Interview Soziales im Doppelhaushalt 2023/24 11. April 202311. April 2023 Interview mit Stadtrat Jan Otto zum Thema Soziales im Doppelhaushalt 2023/24. Jan, du bist in der Fraktion beim Thema Soziales engagiert. Welche Schwerpunkte setzt ihr im Doppelhaushalt 2023/24 in der […]
Rede „Konsequent die großen Linien fahren“ 22. November 202210. Februar 2023 Die Anpassung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“, die Empfehlungen des Klimabürger_innenrats und die aktuelle Klimaschutzbilanz – in der heutigen Sitzung des Gemeinderates drehen sich gleich drei Drucksachen um das Thema Klimaschutz. […]
Rede Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen […]
Offener Brief Übernahme der Tarifsteigerungen im kommenden Haushalt 7. Juli 202214. September 2022 Bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts 2021/2022 gab es eine harte, aber notwendige Entscheidung: eine pauschale Kürzung der Zuschüsse an die Freien Träger im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich und im […]
Rede „Nach wie vor weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt“ 5. April 202230. Mai 2022 Es ist erfreulich, dass die Stadt in 2021 mehr Steuern eingenommen hat und mehr Mittelzuweisungen vom Land bekommen hat. Unsere Stadträtin Sophie Schwer ordnet dieses erfreuliche Ergebnis in ihrer Rede […]
Rede „Gesellschaften zukunftsfähig aufstellen“ 1. Februar 202221. Februar 2022 Einmal im Jahr wird die Lage der Städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe in einem Bericht vorgestellt. Diese nehmen wichtige Aufgaben der Stadt wahr – von der Müllabfuhr bis zum Nahverkehr, von […]
Rede „Wir sind noch nicht über den Berg, aber es gibt Licht am Ende des Tunnels.“ 16. Dezember 202110. Februar 2023 Mit dem 2. Finanzbericht informiert die Stadtverwaltung über die aktuelle Entwicklung der Finanzen. Trotz Pandemie entwickelt sich die Finanzlage dank guter Steuereinnahmen besser als befürchtet. Mit Blick auf die großen […]
Anfrage Tarifsteigerungen für Kitas weiterhin übernehmen! 28. Oktober 202018. Februar 2022 Im Dezember wird der Haushalt für die Jahre 2021/22 eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die finanziellen Lage vielerorts, auch in Freiburg, angespannt. Die Stadtverwaltung plant dadurch, im kommenden Haushalt keine […]
Amtsblatt Haushaltssperre falsches Signal! 23. April 202022. Februar 2022 „Den von der Krise ohnehin schwer getroffenen Wirtschaftskreislauf sollten wir nicht weiter abzuwürgen – auch wenn das zu eine weiteren Verschuldung führen kann. Eine Haushaltssperre wäre kontraproduktiv“, so Fraktionsvorsitzende Maria Viethen. Denn diese würde zu Lasten vieler gehen, die jetzt durch die Krise stark betroffen sind. Investitionen müssen gerade jetzt weitergehen, um das regionale Handwerk zu stützen.
„Auf den ersten Blick hat man das Gefühl, da wird viel zu schnell über sehr wichtige Themen entschieden“ 12. März 201930. Oktober 2020 Für die Gemeinderät*innen der Grünen Fraktion sind Haushaltsberatung Routine – aber wie kommt das bei jemandem an, der zum ersten Mal bei Haushaltsberatungen dabei ist? Wir haben unsere Praktikantin Laura […]
