„Stadion ist eine zukunftsweisende Investition in die Infrastruktur der Stadt“ 18. November 201422. September 2020 In ihrer Rede zum SC Stadion macht Fraktionsvorsitzende Maria Viethen deutlich, dass die Befürchtungen bei einem Stadion im Wolfswinkel nicht realistisch sind.
Innenstadt stärken – Privatinitiative fördern 7. November 20144. April 2017 Generell steht der innerstädtische Einzelhandel vor Herausforderungen: verzerrter Wettbewerb zugunsten großer Einkaufszentren auf der grünen Wiese, zunehmender Internethandel, steigende Mieten, fortschreitende Filialisierung und stagnierende Kaufkraft. Lokale Faktoren – wie die vielen Baumaßnahmen in Freiburg – verschärfen die Situation und führen zu teilweise erheblichen Umsatzeinbußen.
TTIP, CETA und TiSA im Gemeinderat diskutieren! 29. Oktober 20144. April 2017 Im Zusammenhang mit geplanten privaten Schiedsgerichten sowie der Festschreibung unumkehrbarer Prozesse (Standstill- und Ratchetklauseln) befördern diese Vertragsentwürfe gezielt einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und so den Abbau demokratischer Willensbildung. Ziel ist u.a. die Beförderung von Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge.
„Weingarten braucht vor allem mehr Wohneigentum“ 21. Oktober 201422. Februar 2017 Weingarten, Haslach, Stühlinger und Beurbarung sind die Quartiere mit der größten Zahl an Mietwohnungen der Freiburger Stadtbau. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft hat die Aufgabe, Einzelpersonen und Familien, die auf dem Mietwohnungsmarkt chancenlos sind, mit Wohnungen zu versorgen. Weingarten mit über 1300 Stadtbauwohnungen und weiteren größeren Mietwohnungsbeständen anderer Wohnungsbaugesellschaften ist damit fast zwangsläufig ein Stadtteil mit sozialem Entwicklungsbedarf. In diesem Sinne überraschen uns die von Frau Nabulsi, der Vorsitzenden des Bürgervereins Weingarten zusammengestellten Fakten nicht.
„Vorausschau auf den kommenden Doppelhaushalt“ 21. Oktober 201423. Mai 2017 Nach der Kostenübernahme bei der Grundsicherung im Alter muss der Bund zur Entlastung der Kommunen endlich auch Leistungen aus dem SGB XII übernehmen. Beim Thema Inklusion sind die Städte und Gemeinden sonst hoffnungslos überfordert.
Quantensprung fürs Car-Sharing 10. Oktober 20148. November 2021 Freiburg ist erneut Vorreiter in Sachen nachhaltige Mobilität: Als erste deutsche Kommune entwickelt die Stadt einen Bebauungsplan, dessen einziger Zweck darin besteht, eine ausreichende Zahl reservierter Stellplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum bereitzustellen.
Positionierung der Stadt Freiburg zu TTIP 10. Oktober 20144. April 2017 Weil von einer Verabschiedung des transatlantischen Abkommens in der bislang bekannten Form auch ganz wesentliche Interessen der Kommunen und ihrer Einwohnerschaft – mit befürchteten negativen Auswirkungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung – tangiert sind, halten wir eine kritische Positionierung der Stadt Freiburg für dringend geboten.
Zur aktuellen Freiburger Wagenburg-Debatte 8. Oktober 20144. April 2017 Für uns Grüne gehören Wagenburgen und andere Formen experimentellen Wohnens zu Freiburg. Neben einer ganzen Reihe von Stellflächen auf privatem Gelände (z.B. Susi/Vauban) gibt es insgesamt drei Wagenburgen auf städtischen Flächen, darunter zwei soziale Projekte. In unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 haben wir diese positive Grundhaltung zu Wagenburgen bekräftigt.
Grüne Stadträte beim PTSV Jahn 25. September 20144. April 2017 Gerhard Frey, Ibrahim Sarialtin und Birgit Woelki besuchten am Donnerstag, 25. September, den PTSV Jahn Freiburg e.V. an der Schwarzwaldstraße 187-189. Sie wollten sich direkt vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation auf dem Vereinsgelände machen.
Radverkehrssicherheit in Freiburg 18. September 20144. April 2017 Über das Thema „Radverkehrssicherheit in Freiburg“ wurde anhand einer ausführlichen Drucksache (VK-10/011) letztmalig in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2010 beraten – mit dem „Ausblick“ in Ziffer 6 der Vorlage auf künftige Folgeuntersuchungen samt einer gezielten Bewertung der umgesetzten Maßnahmen durch Vorher-Nachher-Vergleiche.
