Artikel Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 202321. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen […]
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 202312. Januar 2024 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In […]
Interview „Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 202315. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie […]
Pressemitteilung Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 202314. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja […]
Kinderarmut bekämpfen 7. Juni 20237. Juni 2023 Erschreckend: Mehr als jedes fünfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene ist in unserem Land armutsgefährdet. In Freiburg wird unter anderem durch den Ausbau der Frühen Hilfen oder der durchgängigen […]
Grüne nehmen Simon Sumbert als Fraktionsmitglied auf 2. Juni 20232. Juni 2023 Gute Zusammenarbeit mit JUPI geht weiter Die Grüne Fraktion im Freiburg Gemeinderat nimmt zum 02.06.2023 Simon Sumbert als Fraktionsmitglied auf. Simon Sumbert wurde 2019 auf der Liste Junges Freiburg in […]
Wie halten es die Grünen mit dem Eishockey? 26. Mai 202326. Mai 2023 Ein Satz aus der Haushaltsrede von Maria Viethen sorgt für Aufregung bei den Eishockey-Fans. Hier erklären wir, wer der eigentliche Adressat des Satzes war und wie die Grüne Fraktion sich zur Zukunft der […]
Rede „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 20239. Februar 2024 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird […]
Rede „Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung […]
Interview Deckungsvorschläge im Doppelhaushalt 2023/24 11. Mai 20236. Juni 2023 Tim, das ist jetzt dein siebter Doppelhaushalt. Wieso ist es den Grünen immer wichtig neben Mehrausgaben auch Deckungsvorschläge zu machen, um diese Mehrausgaben gegenzufinanzieren? Noch immer hat die Stadt Schulden […]
