Anfrage Nachgefragt: Grundwasser Landwasser 27. Mai 202231. Januar 2023 Das Grundwasserproblem in Kellern der Häuser des Bussard- und Habichtweges im Freiburger Stadtteil Landwasser beschäftigt seit nunmehr 20 Jahren in bisher unbefriedigender Weise die Stadtverwaltung, den Gemeinderat und vor allem […]
Anfrage Darstellung des Aufwands durch Anfragen nach §24 GemO 5. Mai 202210. Mai 2022 Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Bei der jüngsten Delegationsreise in unsere Partnerstadt Innsbruck sind wir darauf aufmerksam geworden, dass dort die schriftliche […]
Anfrage Interfraktionelle Anfrage: Stubenareal St. Georgen 5. Mai 202214. September 2022 In St. Georgen werden große Erwartungen mit dem neu gestalteten Stubenareal verbunden. Dieses steht augenscheinlich vor der Fertigstellung. Da es zur zukünftigen Nutzung noch Fragen gibt, haben wir nach einem […]
Anfrage Sanierung Bahnhofsgarage 4. Mai 202214. September 2022 Anfrage nach § 24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Herr Mobilitätsbürgermeister Prof. Dr. Haag, In Drucksache G-22/032 (Mehrerträge/-zuweisungen aus Gewerbesteuer und Kommunalen […]
Anfrage Karlsplatz: Busse weg! 4. Mai 202214. September 2022 Der Karlsplatz ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Innenstadt, Stadtgarten und Schlossberg. Aktuell wird er als Busparkplatz genutzt. In einer interfraktionellen Anfrage bitten wir die Stadtverwaltung, Alternativen aufzuzeigen. Damit der Platz […]
Anfrage Ombudsstelle beim Jobcenter Freiburg 22. März 202231. Januar 2023 Ombudpersonen können zwischen Jobcenter und Leistungsberechtigten bei Unklarheiten und Konflikten vermitteln und somit gerichtliche Verfahren vermeiden. Verschiedene, mit Freiburg vergleichbare Städte und Verwaltungseinheiten haben mit der Einrichtung von unabhängigen Ombudstellen […]
Anfrage Finanzrisiko aufgrund Expo-Klage? 4. Februar 202231. Januar 2023 Wir Grüne sahen die Beteiligung der FMMI an der Projektgesellschaft immer schon kritisch. Laut Presseberichten klagt das Land Baden-Württemberg nun auch gegen die FWTM und beansprucht eine Kostenerstattung in unbekannter […]
Anfrage Infektions- und Kälteschutz für Wohnungslose 7. Januar 202231. Januar 2023 Die Corona-Pandemie trifft Menschen ohne Wohnung besonders hart – viele von ihnen gehören zu den Risikogruppen. Parallel müssen Betroffene mit den Herausforderungen des Winters kämpfen. Der „Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit […]
Anfrage Lage des Handels diskutieren! 5. Oktober 20218. Februar 2022 Mit der angekündigten Schließung der Modehäuser Kaiser verschärft sich die schwierige Lage des Einzelhandels und der Freiburger Innenstadt. Die gemeindetätlichen Gremien müssen sich damit rasch auseinandersetzen, wenn wir weiterhin eine […]
Anfrage Mehr Inklusion am Arbeitsplatz 17. August 202114. September 2022 Trotz durchschnittlich besserer Qualifikation bleiben Menschen mit einer schweren Behinderung länger arbeitslos und werden seltener eingestellt als Arbeitslose ohne Behinderung. Wir wollen wissen, wie die Stadt Freiburg und ihre städtischen […]