Brief Menschenrechtsverletzungen in Isfahan nicht tatenlos zusehen 30. Oktober 20202. März 2022 Menschenrechtsorganisationen warnen dort akut vor der Hinrichtung von fünf jungen Männern, die wegen der Teilnahme an den Protesten im Dezember 2017 in der Provinz Isfahan verhaftet worden sind. Als Mandatsträger*innen […]
Anfrage Tarifsteigerungen für Kitas weiterhin übernehmen! 28. Oktober 202018. Februar 2022 Im Dezember wird der Haushalt für die Jahre 2021/22 eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die finanziellen Lage vielerorts, auch in Freiburg, angespannt. Die Stadtverwaltung plant dadurch, im kommenden Haushalt keine […]
Anfrage Solaranlagen & Denkmalschutz 22. Oktober 202018. Februar 2022 Im Energiebereicht des Gebäudemanagements für das Kalenderjahr 2019 ist zu lesen, dass eine Reihe von städtischen Gebäuden aus Gründen des Denkmalschutzes nicht mit Solaranlagen versehen werden können. Da immer mehr […]
Anfrage Websites barrierefrei und verständlich! 21. Oktober 202031. Januar 2023 Öffentliche Stellen müssen seit dem 23. September 2020 ihren Internetauftritt barrierefrei gestalten. Das legt eine EU-Richtlinie fest. Mit Angeboten in Leichter Sprache und Gebärdensprache soll allen Menschen das Informationsangebot zur […]
Anfrage Hallenbäder öffnen 15. September 202018. Februar 2022 Mit dem Schulbeginn schloss in Freiburg trotz anhaltend hoher Temperaturen das Freibad in Sankt Georgen. Während andere Städte in Baden Württemberg Konzepte zur Öffnung der Hallenbäder in der kalten Jahreszeit […]
Brief Moria: Freiburg soll Geflüchtete aufnehmen! 10. September 202018. Februar 2022 Auch von unserer Fraktion haben gestern zahlreiche Stadträt*innen für eine Politik, die Humanität ins Zentrum stellt, demonstriert. Die Zustände in Moria sind schon lange untragbar. Der gestrige Brand hat diese […]
Anfrage Sicher unterwegs: Vision Zero für Freiburg 25. Juni 202021. Februar 2022 Der jüngste tragische Verkehrsunfall auf der Heinrich von Stephan Straße zeigt erneut, wie gefährdet Radfahrer*innen auf Freiburgs Straßen sind. Wir fragen nach, wie die Verkehrssicherheit erhöht werden kann. Anfrage nach […]
Anfrage Wie steht es um die Clubs? 23. Juni 202021. Februar 2022 Von der Coronakrise besonders betroffen sind Clubs und Musikspielstätten. Wann wieder ein regulärer Betrieb möglich ist: Das ist unklar. Diese Kulturorte müssen aber erhalten bleiben – gerade in einer jungen […]
Anfrage Anfrage zur Beschaffung städtischer Lebensmittel 19. Juni 202021. Februar 2022 Wir haben eine Anfrage zum Thema Ernährung gestellt und wollen z.B. wissen, woher die Stadt die Lebensmittel für die Kantinen bezieht. Was das mit Klimaschutz zu tun hat erklärt unsere […]
Anfrage Planungen Wiedereröffnung der Schwimmbäder 16. Juni 202022. Februar 2022 Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei den jüngsten Novellen der Corona-Verordnung des Landes wurden mehrfach auch Änderungen für den […]
