Rede „Öffentlicher Raum ist kostbar“ 20. April 20218. Februar 2022 Im Gemeinderat wurde über die Erweiterung des Park & Ride Angebots, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren diskutiert. Mit einer knappen Mehrheit von 25 zu 23 Stimmen […]
Rede „Zur Bewältigung des strukturellen Haushaltsdefizits müssen die gewachsenen Verwaltungsabläufe auf den Prüfstand!“ 20. April 20218. Februar 2022 Die nächsten Jahre steht das Thema Verwaltungsreform weit oben auf der Agenda, um wieder Spielräume im Haushalt zu bekommen. Wir lassen hierzu auch prüfen, ob man über die Einrichtung eines […]
Rede „Angebotsausbau muss ein klarer Schwerpunkt der Modellregion sein!“ 20. April 20218. Februar 2022 Freiburg bewirbt sich als Modellregion für ÖPNV. Das begrüssen wir! Stadtrat Timothy Simms weisst in seiner Rede auf die zentralen Baustellen hin, die wir im ÖPNV zu bearbeiten haben. Rede […]
Rede „Alle grundlegenden wirtschaftspolitischen Fragen beraten!“ 20. April 20218. Februar 2022 Endlich! Seit Jahren fordern wir die Einrichtung eines Wirtschaftsausschuss. Jetzt kommt er. Stadträtin Anke Wiedemann macht in ihrer Rede deutlich, warum das höchste Zeit ist! Rede von Stadträtin Anke Wiedemann […]
Antrag Kostenlose Menstruationsprodukte 20. April 20218. Februar 2022 „Period Poverty“ bzw. Periodenarmut bezeichnet die finanziellen Nachteile für Menschen, die menstruieren. Einem Teil der Betroffenen fehlt das Geld, um monatlich für Tampons oder Binden aufzukommen. Als weltweit erstes Land stellt […]
Antrag Schulsanierung auf sichere Beine stellen 20. April 20218. Februar 2022 Schulen sind nicht nur Lern-, sondern auch Lebensorte. Immer mehr Zeit verbringen Schülerinnen und Schüler vor Ort. Doch nicht alle Gebäude sind intakt: Zuletzt lag der Sanierungsstau an Freiburger Schulen bei […]
Antrag Parken in Freiburg 20. April 20218. Februar 2022 Öffentlicher Raum ist kostbar. Mit der Vorlage „Parken in Freiburg“ hat die Verwaltung einen Vorschlag für neue Park & Ride Parkplätze, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren gemacht. […]
FAQ FAQ zum Anwohnerparken 30. März 202113. Februar 2023 Wir waren mit unserem Haushaltantrag zur Erhöhung der Gebühren für Anwohnerparken erfolgreich. Uns erreichen dazu viele Fragen, die wir hier gebündelt beantworten. Städte wie Kopenhagen gelten als erfolgreiche Vorbilder für […]
Brief Lieferkettengesetz: Umwelt & Menschenrechte verbindlich schützen! 25. März 20218. Februar 2022 Unternehmen sollen Menschenrechte und Umwelt achten – auch im Ausland. Doch bislang sind in Deutschland die Sorgfaltspflichten entlang der Lieferketten freiwillig und nur ein kleiner Teil der Unternehmen wird ihnen gerecht. […]
Rede Grundstücke behalten statt Tafelsilber verkaufen 23. März 20218. Februar 2022 In den öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 22./23. März findet die 2. Lesung des Doppelhaushalts 2021/22 statt. Dabei wird über die Fraktionsanträge entschieden. Mehrheitlich wurden u.a. Anträge zu […]