Anträge Die Vorlagen der Verwaltung noch besser machen! 7. Dezember 202015. Februar 2022 Zur Gemeinderatssitzung am 7./8.12. hat die Grüne Fraktion insgesamt 10 Änderungsanträge gestellt. Zur Gemeinschaftsschule Dietenbach, zu Verkehrsthemen (u.a. dem Radentscheid), zu Eisstadion und Gewerbeflächennutzungskonzept. Und ein paar Idee, wie der […]
Brief Initiative Fuß- und Radentscheid in den Gemeinderat einladen 1. Dezember 202015. Februar 2022 Am 8.12. steht die rechtliche Zulassung des Fuß- und Radentscheids auf der Agenda des Freiburger Gemeinderates. Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, den Entscheid aufgrund des eigenen Rechtsgutachtens abzulehnen. Die Fraktion […]
Antrag B3/Zähringer Straße: Schnelle Verkehrsentlastung notwendig 11. November 202017. Februar 2022 Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderat fordert in einem interfraktionellen Antrag, dass die Zähringer Straße schnell von Verkehr entlastet werden soll. Für Zu Fuß Gehende und Radfahrer*innen müsse durch Temporeduzierung, […]
Pressemitteilung „Nächster Doppelhaushalt muss klimapolitische Handschrift tragen!“ 10. November 202017. Juni 2021 Fridays for Future Freiburg hat am Freitag der Stadt Forderungen übergeben. „Die Stadt muss sich nun mit den vorgelegten Forderungen ernsthaft auseinandersetzen.“, so Sophie Schwer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Als Gemeinderät*innen werden wir uns dafür einsetzen, dass dies auch geschieht und im nächsten Doppelhaushalt ein klare klimapolitische Handschrift zu erkennen ist.“
Antrag Sicherheit im Straßenverkehr – „Vision Zero“ als Richtwert 7. Oktober 20207. Juli 2021 In den letzten Monaten haben sich mehrere schwere Verkehrsunfälle in Freiburg ereignet. Auch wenn die Unfallursachen in den einzelnen Fällen nicht vergleichbar sind: Am Ende waren Radfahrer*innen als schwächere Verkehrsteilnehmer*innen […]
Rede Konzept für Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen beschlossen 5. Oktober 202018. Februar 2022 Aufgrund der noch immer herrschenden Pandemie kann auch der Freiburger Weihnachtsmarkt nicht wie gewohnt stattfinden. Der Gemeinderat hat nun ein dezentrales Konzept beschlossen. Der Weihnachtsmarkt ist eine wichtige Einnahmequelle für […]
Pressemitteilung Mehrheit des Gemeinderats fordert entschiedene Verkehrswende! 22. September 202017. Juni 2021 Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, JUPI und Eine Stadt für alle im Freiburger Gemeinderat (25 Sitze von 48 Sitzen im Freiburger Gemeinderat) bedauern, dass der Fuß- und Radentscheid seitens der Freiburger Stadtverwaltung als rechtlich nicht zulässig eingeschätzt wird. Die rechtliche Bewertung des städtischen Rechtsamts werden wir kritisch prüfen. Grüne, JUPI und Eine Stadt für Alle teilen die Ziele des geplanten Fuß- und Radentscheids und werden sich nun gemeinsam mit der Initiative für eine Umsetzung dieser Ziele einsetzen.
Brief Chance verpasst – kein Stadtradeln in Freiburg 11. September 202018. Februar 2022 Mehr als 1000 deutsche Kommunen nehmen diesen Sommer an der jährlich vom Klimabündnis organisierten Aktion „Stadtradeln“ teil. Ziel der Aktion ist es, mit vielen Teilnehmer*innen so viele Kilometer wie möglich […]
Neuigkeit Schlagstöcke für den KOD? Keine gute Idee. 10. September 202018. Februar 2022 Soll der Kommunale Ordnungsdienst mit dem Einsatzstock-Kurz-Ausziehbar (EKA) ausgestattet werden? Und wer entscheidet das? Und wie sieht dieser EKA überhaupt aus und wie funktioniert er? Unser Stadtrat Lars Petersen hat sich einen […]
Rede Bebauungsplan Einkaufszentrum verabschiedet: „Ein guter Schritt für Landwasser“ 31. Juli 202018. Februar 2022 Der Gemeinderat hat den Bebauungsplan für das Einkaufszentrum Landwasser beschlossen. In seiner Rede führt Timothy Simms aus, warum das insgesamt ein guter Schritt für den Stadtteil ist – auch wenn […]