Anfrage Nachgefragt: Planungsstand Stadttunnel 6. Oktober 202313. Dezember 2023 Vor einem Jahr hatten wir bei der Stadtverwaltung Fragen zum Planungsstand des Stadttunnels eingereicht. Die seither vorangeschrittenen Planungen haben wir zum Anlass genommen, erneut eine Anfrage zu diesem großen Stadtentwicklungsprojekt […]
Sichere Schulwege 21. September 202317. April 2024 Mit dem Schulstart rückt auch das Thema Schulwege in den Blick: Alle Kinder sollen sicher zu Fuß und mit dem Rad zur Schule kommen können. Nachdem wir im aktuellen Doppelhaushalt […]
Anfrage Entwicklung des Eschholzparks 26. Juli 202318. Oktober 2023 Parallel zum Antrag, dass die Verwaltung im KJHA einen Zwischenbericht zur Umsetzung „Lenkende Gestaltung öffentlicher Plätze“ vorlegen soll haben wir eine interfraktionellen Anfrage zur Entwicklung des Eschholzparks eingereicht. Interfraktionelle Anfrage […]
Platzgestaltung und Jugend 26. Juli 202318. August 2023 Der öffentliche Raum wird, gerade in den Sommermonaten, von vielen Menschen genutzt – da bleiben auch Konflikte nicht aus. 2021 haben wir daher mit breiter Mehrheit einen Antrag gestellt, insbesondere […]
„Ja zur weiteren Untersuchung eines Mobilitätspasses!“ 25. Juli 202327. Juli 2023 Das Land sucht Modellkommunen, um Modelle für einen Mobilitätspass zu entwickeln. Wir meinen: Freiburg sollte dabei sein und unterstützen daher eine entsprechende Interessensbekundung der Stadt. Rede von Stadtrat Timothy Simms […]
Rede Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 202328. Februar 2024 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren […]
Rede Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 11. Juli 202321. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir […]
Anfrage Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 202322. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert […]
Interview „Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 202315. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie […]
Pressemitteilung Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 202314. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja […]
