Anfrage Soziale Abfederung beim Bewohnerparken 22. Juni 202322. Juni 2023 Leider ist die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Im Vorfeld einer neuen Regelung stellt sich für uns die Frage, ob durch Zuschussleistungen – wie in Karlsruhe praktiziert […]
Interview „Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 202315. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie […]
Pressemitteilung Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 202314. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja […]
Rede „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 20239. Februar 2024 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird […]
Rede „Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung […]
Interview Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24 9. Mai 20236. Juni 2023 Wir haben mit unserer Stadträtin Annabelle von Kalckreuth ein Interview zum neuen Doppelhaushalt 2023/24 geführt. Da Annabelle auch im Mobilitätsausschuss der Stadt sitzt, ging es diesmal um das Thema Verkehr! […]
Rede „Radinfrastruktur weiter ausbauen“ 26. April 202326. April 2023 Mit dem RadNETZplus als Nachfolger des Radkonzepts 2020 und dem Beschluss für eine Vorzugstrasse für den Radschnellweg von Waldkirch und Emmendingen nach Freiburg wird die Radinfrastruktur in Freiburg weiter verbessert. […]
Rede Stabilen Preis für das Sozialticket 21. März 202321. März 2023 Mit der Einführung des Deutschlandtickets ändert sich einiges am Sozialticket. Neben dem Deutschlandticket wird es auch weiterhin Mehrfahrtenkarten und die Regiobasiskarte geben. Hier haben wir mit anderen Fraktionen durchgesetzt, dass […]
Rede Anwohnerparkgebühren beibehalten! 7. März 202316. März 2023 Erneut ist das Thema Anwohnerparken auf der Tagesordnung. Unsere Stadträtin Annabelle von Kalckreuth begründet, warum wir nach wie vor zu den 360 Euro im Schnitt stehen. Zu ausgewählten Tagesordnungspunkten werden […]
Antrag Wie geht es mit dem Strategiekonzept Innenstadt weiter? 8. Februar 20233. März 2023 Juli 2022 wurde beschlossen, ein Strategiekonzept Innenstadt zu starten und auch die Gemeinderatsfraktionen in den Dialogprozess einzubeziehen. Bis jetzt hat dieser Dialogprozess noch nicht begonnen – obwohl die Leerstände in […]
