Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 202312. Januar 2024 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In […]
Interview „Positiv, dass nun angemessene Bewohnerparkgebühren höchstrichterlich bestätigt wurden.“ 14. Juni 202315. Juni 2023 Gestern hat in Leipzig das Bundesverwaltungsgericht die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung für ungültig erklärt. Wir haben mit unseren Stadträt*innen Annabelle Kalckreuth und Timothy Simms über das Urteil und die Folgen gesprochen. Wie […]
Pressemitteilung Differenzierte Bewertung des Urteil zu Bewohnerparkgebühren: Grüne bewerten Bestätigung der Gebührenhöhe von im Mittel 360 Euro positiv. 14. Juni 202314. Juni 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Stadtrat bewertet das letztinstanzliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung differenziert. „Natürlich ist es erstmal schlecht, dass die bestehende Satzung, die – darauf deuten ja […]
Kinderarmut bekämpfen 7. Juni 20237. Juni 2023 Erschreckend: Mehr als jedes fünfte Kind und jede*r vierte junge Erwachsene ist in unserem Land armutsgefährdet. In Freiburg wird unter anderem durch den Ausbau der Frühen Hilfen oder der durchgängigen […]
Wie halten es die Grünen mit dem Eishockey? 26. Mai 202326. Mai 2023 Ein Satz aus der Haushaltsrede von Maria Viethen sorgt für Aufregung bei den Eishockey-Fans. Hier erklären wir, wer der eigentliche Adressat des Satzes war und wie die Grüne Fraktion sich zur Zukunft der […]
Rede „Zielgenaue Hilfe für Schwerstabhängige“ 16. Mai 20239. Februar 2024 Vor knapp einem Jahr haben wir beantragt, die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zu diskutieren; vor gut einem halben Jahr fand diese Diskussion statt und nun steht das Ergebnis fest: es wird […]
Rede „Ja zum Boxen-Stopp!“ 16. Mai 202316. Mai 2023 Die Debatte um die Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum geht weiter, denn nach wie vor ist die Situation für die Anwohner*innen am Seepark nicht zufriedenstellend. Wieso eine gesonderte Grünflächen- bzw. Parkanlagensatzung […]
Interview Deckungsvorschläge im Doppelhaushalt 2023/24 11. Mai 20236. Juni 2023 Tim, das ist jetzt dein siebter Doppelhaushalt. Wieso ist es den Grünen immer wichtig neben Mehrausgaben auch Deckungsvorschläge zu machen, um diese Mehrausgaben gegenzufinanzieren? Noch immer hat die Stadt Schulden […]
Interview Verkehr im Doppelhaushalt 2023/24 9. Mai 20236. Juni 2023 Wir haben mit unserer Stadträtin Annabelle von Kalckreuth ein Interview zum neuen Doppelhaushalt 2023/24 geführt. Da Annabelle auch im Mobilitätsausschuss der Stadt sitzt, ging es diesmal um das Thema Verkehr! […]
Rede Ein Klimahaushalt mit sozialer Handschrift 9. Mai 20232. Juni 2023 Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen begründet, warum wir dem […]
