Brief Lieferkettengesetz: Umwelt & Menschenrechte verbindlich schützen! 25. März 20218. Februar 2022 Unternehmen sollen Menschenrechte und Umwelt achten – auch im Ausland. Doch bislang sind in Deutschland die Sorgfaltspflichten entlang der Lieferketten freiwillig und nur ein kleiner Teil der Unternehmen wird ihnen gerecht. […]
Rede Grundstücke behalten statt Tafelsilber verkaufen 23. März 20218. Februar 2022 In den öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 22./23. März findet die 2. Lesung des Doppelhaushalts 2021/22 statt. Dabei wird über die Fraktionsanträge entschieden. Mehrheitlich wurden u.a. Anträge zu […]
Antrag Interfraktioneller Antrag: Überarbeitung des Taubenkonzepts 19. März 202114. Februar 2022 Tauben gehören zum Freiburger Stadtbild wie die Bächle. Deshalb ist ein passendes Konzept zum Umgang mit diesen Tieren unerlässlich. Einerseits gilt es, für die Tiere möglichst artgerechte Bedingungen zu schaffen, […]
FAQ Unsere Position zum Vollzugsdienst 18. März 20218. Februar 2022 Im aktuellen Doppelhaushalt beantragen wir eine Kürzung beim Vollzugsdienst (auch bekannt als Kommunalen Ordnungsdienst). Darüber findet in Teilen der Öffentlichkeit eine Debatte statt – wir erklären unsere Position und beantworten […]
Antrag Mittelverwendung Gute-KiTa-Gesetz 17. März 20218. Februar 2022 Freiburg hat hohe qualitative Standards in der Kinderbetreuung. Mit dem kommenden Haushalt soll nun an der Verfügungszeit (= die Zeit für Organisation und Vorbereitung) gedreht werden. Wir möchten die hohen […]
Anfrage Nachgehakt: Wohnungsverkauf im Rieselfeld 16. März 20216. Februar 2024 Im Rieselfeld sorgt die Veräußerung von hunderten Wohnungen an einen Immobilienfonds für Verunsicherung. Wir haben daher bei der Stadtverwaltung nachgefragt, welche Informationen ihr vorliegen und, welche Eingriffsmöglichkeiten sie sieht. Der […]
Bericht Wichtige Beschlüsse vom 2. März 2021 5. März 20218. Februar 2022 Die Zeit im Gemeinderat ist begrenzt und angesichts der Corona-Pandemie versuchen wir die Sitzung kurz zu halten. Deshalb werden immer viele, teils wichtige Beschlüsse ohne Diskussion oder Debatte (o.D.) gefasst. […]
Neuigkeit Förderprogramm „Artenschutz in der Stadt“ 5. März 20218. Februar 2022 Pünktlich zum Tag des Artenschutzes haben wir im Gemeinderat den Fördertopf „Artenschutz in der Stadt“ beschlossen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde nicht geredet, um die Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie möglichst kurz […]
Anfrage Bedarf für Schulkindbetreuung prüfen! 4. März 20218. Februar 2022 Die Schulkindbetreuung wurde in den letzten Jahren an allen öffentlichen Freiburger Grundschulen ausgebaut. Die Angebote leisten einen zentralen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und werden stark nachgefragt. Im […]
Rede Vielen Dank, Gerda Stuchlik! 4. März 20218. Februar 2022 Nach 24 Jahren verabschieden wir Bürgermeisterin Gerda Stuchlik. In ihrer Rede bedankt sich Maria Viethen für viele wegweisende Initiativen im Bereich der Umwelt- und Bildungspolitik, die Gerda Stuchlik vorangebracht hat: […]
