Rede Kitas weiter ausbauen und verbessern! 10. November 202017. Februar 2022 Laut einer aktuellen Elternumfrage brauchen 79 % der Freiburger Kinder unter 3 Jahren einen Kitaplatz. Momentan kann Freiburg aber nur 70 % des Bedarfs decken. Damit fehlen mit der aktuellen […]
Anfrage Tarifsteigerungen für Kitas weiterhin übernehmen! 28. Oktober 202018. Februar 2022 Im Dezember wird der Haushalt für die Jahre 2021/22 eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die finanziellen Lage vielerorts, auch in Freiburg, angespannt. Die Stadtverwaltung plant dadurch, im kommenden Haushalt keine […]
Anfrage Websites barrierefrei und verständlich! 21. Oktober 202031. Januar 2023 Öffentliche Stellen müssen seit dem 23. September 2020 ihren Internetauftritt barrierefrei gestalten. Das legt eine EU-Richtlinie fest. Mit Angeboten in Leichter Sprache und Gebärdensprache soll allen Menschen das Informationsangebot zur […]
Rede „Ein immens wichtiges politisches Signal“ 20. Oktober 202018. Februar 2022 Der Freiburger Gemeinderat hat sich schon früh der Initiative „Städte Sicherer Häfen“ angeschlossen. Nun hat der Gemeinderat die Aufnahme von 50 Flüchtlingen aus dem Aufnahmelager Moria beschlossen. Unsere Stadträtin Anke […]
Brief Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen 15. Oktober 202018. Februar 2022 In einem Brief fordern der Migrant*innenbeirat der Stadt Freiburg und die Gemeinderatsfraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste JUPI und FDP/BFF Oberbürgermeister Martin Horn dazu auf, sich im Städtetag […]
Rede „Migration ist der Normalzustand. Integration ist eine Daueraufgabe“ 2. Oktober 202018. Februar 2022 Der Gemeinderat hat das neue Leitbild für Migration und Integration verabschiedet. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit Freiburger Bürger*innen wurde das Leitbild ins neue Jahrzehnt transportiert. Karim Saleh dankt […]
Antrag Interfraktioneller Antrag: Schulische Inklusion in Freiburg 30. September 202018. Februar 2022 Der Bedarf an einem sonderpädagogischen Bildungsangebot, insbesondere im Bereich der geistigen Entwicklung, nimmt in Freiburg zu. Anstelle einer weiteren Sonderschule, fordern wir in einem interfraktionellen Antrag, die schulische Inklusion in […]
Neuigkeit Schlagstöcke für den KOD? Keine gute Idee. 10. September 202018. Februar 2022 Soll der Kommunale Ordnungsdienst mit dem Einsatzstock-Kurz-Ausziehbar (EKA) ausgestattet werden? Und wer entscheidet das? Und wie sieht dieser EKA überhaupt aus und wie funktioniert er? Unser Stadtrat Lars Petersen hat sich einen […]
Brief Moria: Freiburg soll Geflüchtete aufnehmen! 10. September 202018. Februar 2022 Auch von unserer Fraktion haben gestern zahlreiche Stadträt*innen für eine Politik, die Humanität ins Zentrum stellt, demonstriert. Die Zustände in Moria sind schon lange untragbar. Der gestrige Brand hat diese […]
Antrag Interfraktioneller Antrag: Ruhewald & Baumbestattungen 3. August 202018. Februar 2022 Die Bestattungskultur ist im Wandel, bei Baumbestattungen gibt es monatelange Wartezeiten und Freiburg hat nach wie vor keinen Ruhewald. Nach einer Anfrage 2018 und einem Grünen Salon 2019 haben wir […]
