Jahresabschluss 2021: „Kein Grund zur Aufregung“ 25. Juli 202326. Juli 2023 In seiner ersten Rede im Gemeinderat befasst sich Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo mit dem Jahresabschluss 2021. Trotz einiger Kritikpunkte durch das Rechnungsprüfungsamt und den gestiegenen Verschuldungsgrad sieht er keinen Grund zur […]
Pressemitteilung Künftig Doppelspitze: Sophie Schwer und Simon Sumbert sind die neuen Fraktionsvorsitzenden 16. Juli 202319. Juli 2023 Auf ihrer Fraktionsklausur am 15. Juli hat die Grüne Stadtratsfraktion einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Erstmals wird die Fraktion von einer Doppelspitze geführt. Gewählt wurden Stadträtin Sophie Schwer, die auch schon […]
Rede Sanierung Bahnhofsgarage: „Fahrradparken auf die Höhe der Zeit bringen“ 11. Juli 202328. Februar 2024 Die notwendige Sanierung der Bahnhofsgarage hat im Vorfeld der Gemeinderatssitzung für Aufregung gesorgt, denn zurecht wird die Frage gestellt, wie ein hoher Millionenbetrag für die Sanierung einer Autogarage zu unseren […]
Rede Klimamobilitätsplan: Alle Möglichkeiten zur Finanzierung nutzen 11. Juli 202321. Juli 2023 Mit dem Klimamobilitätsplan liegt ein Maßnahmenkatalog vor, um die lokalen Klimaziele im Mobilitätsbereich in Freiburg umzusetzen. Damit verbunden ist eine erhöhte Förderung des Landes für Investitionen. Zur Umsetzung müssen wir […]
Modernisierung Westbad: „Freibäder sind Orte für alle“ 11. Juli 202312. Juli 2023 Nachdem im letzten Jahr durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ nach vielen Jahren endlich Bewegung in die Modernisierung des Westbades kam, hat der […]
Rede „Mit Mietpreisbindungen und Belegungsrechten der Wohnungsnot etwas entgegen stellen“ 11. Juli 202319. Juli 2023 Da geförderte Mietpreisbindungen zeitlich befristet sind, ist es sinnvoll, wenn diese verlängert werden, damit der Wohnraum weiterhin vergünstigt angeboten werden kann. Um dies zu erreichen wurde die Freiburger Stadtbau beauftragt, […]
Rede Neue Räumlichkeiten für die Musikschule Freiburg 28. Juni 202321. Juli 2023 „Die Freiburger Musikschule verfügt als einzige in einer baden-württembergischen Großstadt über kein eigenes Haus“, so die Stadträtin Annabelle Kalckreuth und führt die daraus resultierenden Schwierigkeiten für die Musikschule selbst aber auch für […]
Rede „Wenn es die beruflichen Schulen nicht gäbe, müsste man sie erfinden“ 28. Juni 202331. Januar 2024 Nach Corona und der schiefen Haushaltslage startet mit einer Machbarkeitsstudie endlich wieder die Debatte über Sanierung und ggf. Neubau unserer beruflichen Schulen. In seiner Rede, betont Stadtrat Jan Otto, wie […]
Artikel Kommt die Verpackungssteuer? 21. Juni 202321. Juni 2023 Immer wieder gab es Vorstöße zu einer kommunalen Verpackungssteuer, um der Vermüllung des öffentlichen Raums durch Pizzakartons und Einwegbecher etwas entgegenzusetzen. Rechtlich schien dies lange Zeit nicht möglich. Als Tübingen […]
Freiburg als Cannabis-Modellkommune 21. Juni 202312. Januar 2024 Die Cannabis-Legalisierung nimmt Fahrt auf: Im März 2023 hat das Bundesgesundheitsministerium ein Eckpunktepapier dazu veröffentlicht. Die kontrollierte Abgabe an Erwachsene soll dabei in Modellkommunen getestet und wissenschaftlich evaluiert werden. In […]
