Rede Flächennutzungsplan: „Freiburg übermorgen – kompakte Vielfalt in grünen Strukturen“ 7. Dezember 202214. Oktober 2023 Der Flächennutzungsplan (FNP) legt die Grundlinien festlegt, was mit welchen Flächen passieren soll: Wo kann Wohnraum entstehen, wo Gewerbegebiete, wo Erholungsflächen und wo bleibt Platz für Flora und Fauna. Dahinter […]
Rede „Ein ehrlicher Blick darauf, was geleistet wurde, und was die nächsten Schritte sind“ 7. Dezember 202210. Februar 2023 Alle zwei Jahre bietet der Schulentwicklungsplan einen Überblick über die städtische Schulpolitik. In ihrer Rede geht Stadträtin Vanessa Carboni auf die Inhalte des Plans ein und betont, dass vieles erreicht […]
Rede Stichprobe statt Indexanpassung: Gute Entscheidung beim Mietspiegel 7. Dezember 202210. Februar 2023 Gemäß den gesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt und nach zwei Jahren einmalig fortgeschrieben werden kann. Bislang wurde eine Indexfortschreibung gewählt, die aufgrund […]
Anfrage Stand der Umsetzung der Istanbul Konvention 25. November 202231. Januar 2023 Die Istanbul Konvention ist ein Meilenstein in dem andauernden Kampf gegen Gewalt an Frauen. In dieser interfraktionellen Anfrage wollen wir den Stand der Umsetzung dieser Konvention in Freiburg klarstellen. Anlass […]
Brief Sportachse Ost: Gute Lösung für alle Vereine finden 24. November 2022 Mit Bedauern haben wir die Verschiebung der Drucksache zur „Sportachse Ost“ und zur Zukunft des Dreisamstadions wahrgenommen. Gerne hätten wir erfahren, was geprüft wurde, um möglichst allen Bedürfnissen gerecht zu […]
Rede „Konsequent die großen Linien fahren“ 22. November 202210. Februar 2023 Die Anpassung des Förderprogramms „Klimafreundlich Wohnen“, die Empfehlungen des Klimabürger_innenrats und die aktuelle Klimaschutzbilanz – in der heutigen Sitzung des Gemeinderates drehen sich gleich drei Drucksachen um das Thema Klimaschutz. […]
Brief Brief an den Verkehrsminister von Baden-Württemberg 22. November 202217. Januar 2023 Sehr geehrter Verkehrsminister Hermann, lieber Winne, wir freuen uns, dass mit dem 49 Euro Ticket eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket kommt und dem Tarifdschungel so vorerst ein Ende gesetzt ist. […]
Info Klimaziele verschärft 10. November 202215. Januar 2024 Erst letztes Jahr haben wir mit der Klimaschutzoffensive unser Klimaziel auf 2038 vorgezogen, nun legt die Stadt nochmal nach und plant, bis 2035 klimaneutral zu sein. Die aktuelle Klimabilanz der […]
Antrag Debatte zur Städtepartnerschaft mit Isfahan 8. November 202217. Januar 2023 Die Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt Isfahan ist seit Jahren umstritten. Vor zwei Jahren haben wir angeregt, im Gemeinderat über den Sachstand der zwölf Städtepartnerschaften im Allgemeinen und den Umgang […]
Antrag B3/Umfahrung: Verkehrsentlastung für Zähringen 8. November 202231. Januar 2023 Seit Ende der 1970er Jahre wird über die Bündelung beider Fahrtrichtungen der B3 am Rande von Zähringen diskutiert. Nun hat die Verwaltung die Planungen an die Klimaschutzziele im Verkehr angepasst: […]