Brief Wohngeldstelle: Defizite angehen 28. September 202217. Januar 2023 Die Beschwerden über die langen Bearbeitungszeiten der Wohngeldstelle Freiburg reißen nicht ab. Nach mehreren Anfragen haben wir uns nun mit einem interfraktionellen Schreiben an den Oberbürgermeister gewandt und fordern ihn […]
Antrag Sanierung Stolberger Zink 26. September 202231. Januar 2023 Seit vielen Jahren liegt das ehemalige Gelände der Stolberger Zink AG in Kappel-Neuhäuser brach. Gemeinsam mit „Eine Stadt für Alle“, der SPD/Kulturliste, der CDU und den Freien Wählern erachten wir […]
Rede Erster Bebauungsplan für Dietenbach: „Großer Schritt gegen die hohen Mieten in der Stadt“ 26. Juli 202214. September 2022 Der erste Bebauungsplan für Dietenbach ist auf den Weg gebracht – ein zentraler Meilenstein für den neuen Stadtteil. Aus Zeitgründen wurde dennoch nur kurz zu dem Tagesordnungspunkt geredet – wir […]
Rede „Moratorium macht es weder besser noch billiger“ 12. Juli 202210. Februar 2023 Im Stühlinger wird das Quartier „Im Metzgergrün“ neu gebaut: über 500 Wohnungen entstehen, davon die Hälfte im geförderten Mietwohnungsbau. Nicht zuletzt aufgrund unzureichender Kommunikation gab es viel Aufregung um den […]
Anfrage Notfallplan Gas – wie bereitet Freiburg sich vor? 7. Juli 202231. Januar 2023 Kommunaler Umgang mit dem Notfallplan GasAnfrage zum Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 11. 07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.06.2022 hat die Bundesregierung früher als erwartet die Alarmstufe des Notfallplans […]
Rede Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 202214. September 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu […]
Anfrage Nachgefragt: Grundwasser Landwasser 27. Mai 202231. Januar 2023 Das Grundwasserproblem in Kellern der Häuser des Bussard- und Habichtweges im Freiburger Stadtteil Landwasser beschäftigt seit nunmehr 20 Jahren in bisher unbefriedigender Weise die Stadtverwaltung, den Gemeinderat und vor allem […]
Info Erweiterung der Feyelschule mit Solaranlage 23. Mai 202217. Januar 2023 Im vergangenen Jahr haben wir mit einem Ergänzungsantrag gefordert, beim Ausbau der Feyelschule in Ebnet auch zu prüfen, ob PV aufs Dach kann. Nun hat die Stadt bekannt gegeben, dass […]
Rede Neustart fürs Metzgergrün: Quartiersarbeit & Begleitgremium 18. Mai 202223. Mai 2022 Nachdem wir gemeinsam mit anderen Fraktionen im März einen Antrag zur Aufstockung der Quartiersarbeit im Metzgergrün gestellt hatten, wurde dieser in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert und von der Verwaltung aufgenommen. […]
Rede „Über Solidarität zu reden ist leicht, sie umzusetzen bisweilen ein Kraftakt.“ 18. Mai 202210. Februar 2023 Fast drei Monate dauert der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nun schon an. Die Auswirkungen betreffen auch die Kommunalpolitik: es kommen wieder mehr Geflüchtete nach Freiburg, so dass der […]