Rede Erster Bebauungsplan für Dietenbach: „Großer Schritt gegen die hohen Mieten in der Stadt“ 26. Juli 202214. September 2022 Der erste Bebauungsplan für Dietenbach ist auf den Weg gebracht – ein zentraler Meilenstein für den neuen Stadtteil. Aus Zeitgründen wurde dennoch nur kurz zu dem Tagesordnungspunkt geredet – wir […]
Rede „Verfügbarkeit von Hygiene- und Menstruationsartikeln ist kein Luxus“ 26. Juli 202214. September 2022 Gemeinsam mit JUPI und ESFA haben wir vor einem Jahr die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten zu erstellen. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat nun ein Konzept vorgelegt. […]
Rede „Klima- und Artenschutz als Querschnittsaufgabe verankern“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Vor anderthalb Jahren wurde der Freiburger Klimacheck eingeführt, nach einer erfolgreichen Testphase wird er nun ausgeweitet und Standard-Check bei Beschlussvorlagen. Stadträtin Sophie Schwer erklärt in ihrer Rede, warum es so […]
Rede Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen […]
Anfrage Maßnahmen gegen Motorradlärm? 18. Juli 202215. September 2022 Alle Jahre wieder hören wir auf unseren Straßen im Sommer vermehrt das Brummen der Motorräder, die Beschwerden über Motorradlärm häufen sich. Da die Stadt Freiburg Mitglied der „Initiative Motorradlärm“ ist […]
Antrag Ein Haus für die Musikschule ? 18. Juli 202210. Februar 2023 In der Freiburger Musikschule werden circa 3.300 Schüler*innen unterrichtet, in zahlreichen Ensembles wird gemeinsam musiziert und konzertiert. Die Raumsituation ist allerdings unbefriedigend: Freiburg ist die einzige große Stadt in Baden-Württemberg, in […]
Rede „Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 202214. September 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um […]
Rede „Moratorium macht es weder besser noch billiger“ 12. Juli 202210. Februar 2023 Im Stühlinger wird das Quartier „Im Metzgergrün“ neu gebaut: über 500 Wohnungen entstehen, davon die Hälfte im geförderten Mietwohnungsbau. Nicht zuletzt aufgrund unzureichender Kommunikation gab es viel Aufregung um den […]
Offener Brief Übernahme der Tarifsteigerungen im kommenden Haushalt 7. Juli 202214. September 2022 Bei der Verabschiedung des aktuellen Doppelhaushalts 2021/2022 gab es eine harte, aber notwendige Entscheidung: eine pauschale Kürzung der Zuschüsse an die Freien Träger im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich und im […]
Anfrage Notfallplan Gas – wie bereitet Freiburg sich vor? 7. Juli 202231. Januar 2023 Kommunaler Umgang mit dem Notfallplan GasAnfrage zum Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 11. 07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.06.2022 hat die Bundesregierung früher als erwartet die Alarmstufe des Notfallplans […]
