Antrag Debatte zur Städtepartnerschaft mit Isfahan 8. November 202217. Januar 2023 Die Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt Isfahan ist seit Jahren umstritten. Vor zwei Jahren haben wir angeregt, im Gemeinderat über den Sachstand der zwölf Städtepartnerschaften im Allgemeinen und den Umgang […]
Antrag B3/Umfahrung: Verkehrsentlastung für Zähringen 8. November 202231. Januar 2023 Seit Ende der 1970er Jahre wird über die Bündelung beider Fahrtrichtungen der B3 am Rande von Zähringen diskutiert. Nun hat die Verwaltung die Planungen an die Klimaschutzziele im Verkehr angepasst: […]
Antrag Strategie zur Vermeidung der Unterbringung Wohnungsloser in Wohnheimen bis 2030 18. Oktober 202231. Januar 2023 Gemeinsam mit den Fraktionen SPD/Kulturliste und JUPI haben wir einen Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 10 der Gemeinderatssitzung am 18.10.22 gestellt. Die Unterbringung Wohnungsloser in Wohnheimen sollte nur eine vorübergehende Lösung sein. […]
Ergänzungsantrag Erhöhung der Eigenanteile und neues Verpflegungskonzept in den öffentlichen Freiburger Schulen und Kitas 18. Oktober 202231. Januar 2023 Gemeinsam mit der JUPI-Fraktion haben wir einen Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt 9 der Gemeinderatssitzung am 18.10. gestellt. Wir begrüßen den Vorschlag, das aktuelle Bestellsystem zu überarbeiten und für eine organisatorische Entlastung […]
Antrag Zukunft der Freiburger Bauernmärkte sichern 7. Oktober 202231. Januar 2023 Noch zeigen sich die Freiburger Bauernmärkte von ihrer schönsten Seite und präsentieren ihreprachtvollen herbstlichen Produkte. Allerdings sind die Zeiten für die Händlerinnen und Händlerschwer, wie die Badische Zeitung am 27.09.2022 […]
Ergänzungsantrag Änderung des § 3 Abs. 4 der Hauptsatzung – Personalangelegenheiten 4. Oktober 202231. Januar 2023 Gemeinsam mit den Fraktionen von „Eine Stadt für Alle“ und „JUPI“ haben wir einen Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8 der Gemeinderatssitzung am 04.10.22 gestellt, in dem wir eine Änderung der Hauptsatzung […]
Antrag Aktuelle Situation für Frauen in Isfahan 26. September 202231. Januar 2023 Nach dem Tod von Mahsa Amini riskieren zahlreiche Iraner*innen ihr Leben und ziehen auf die Straße. Bei dem gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte sind bereits dutzende Menschen getötet worden. In der […]
Antrag Bewertung von Zuschussanträgen im Haushalt 26. September 202231. Januar 2023 Da über Fraktionsanträge zusätzliche Zuschüsse in den Haushalt eingebracht werden können, werben viele Organisationen und Gruppierungen bei den Fraktionen um Unterstützung. Im Ehrenamt alle Anträge in der nötigen Tiefe zu […]
Antrag Bessere Vereinbarkeit des Ehrenamtes im Gemeinderat mit Familie und Beruf 26. September 202231. Januar 2023 Gemeinsam mit den Fraktion JUPI und FDP-BFF beauftragen wir die Stadtverwaltung, ein Konzept zur besseren Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Ehrenamt darzulegen, das noch in dieser Amtsperiode getestet werde kann. […]
Antrag Sanierung Stolberger Zink 26. September 202231. Januar 2023 Seit vielen Jahren liegt das ehemalige Gelände der Stolberger Zink AG in Kappel-Neuhäuser brach. Gemeinsam mit „Eine Stadt für Alle“, der SPD/Kulturliste, der CDU und den Freien Wählern erachten wir […]
