Rede „Verfügbarkeit von Hygiene- und Menstruationsartikeln ist kein Luxus“ 26. Juli 202214. September 2022 Gemeinsam mit JUPI und ESFA haben wir vor einem Jahr die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten zu erstellen. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat nun ein Konzept vorgelegt. […]
Rede „Klima- und Artenschutz als Querschnittsaufgabe verankern“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Vor anderthalb Jahren wurde der Freiburger Klimacheck eingeführt, nach einer erfolgreichen Testphase wird er nun ausgeweitet und Standard-Check bei Beschlussvorlagen. Stadträtin Sophie Schwer erklärt in ihrer Rede, warum es so […]
Rede Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen […]
Anfrage Maßnahmen gegen Motorradlärm? 18. Juli 202215. September 2022 Alle Jahre wieder hören wir auf unseren Straßen im Sommer vermehrt das Brummen der Motorräder, die Beschwerden über Motorradlärm häufen sich. Da die Stadt Freiburg Mitglied der „Initiative Motorradlärm“ ist […]
Antrag Ein Haus für die Musikschule ? 18. Juli 202210. Februar 2023 In der Freiburger Musikschule werden circa 3.300 Schüler*innen unterrichtet, in zahlreichen Ensembles wird gemeinsam musiziert und konzertiert. Die Raumsituation ist allerdings unbefriedigend: Freiburg ist die einzige große Stadt in Baden-Württemberg, in […]
Rede „Dem ‚Konzept Öffentlicher Raum‘ eine ehrliche Chance geben“ 12. Juli 202214. September 2022 Viele Menschen, unterschiedliche Bedürfnisse, begrenzter Platz – Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sind allgegenwärtig und beschäftigen die Freiburger Kommunalpolitik seit langem – von der „Säule der Toleranz“ bis zur Debatte um […]
Rede „Moratorium macht es weder besser noch billiger“ 12. Juli 202210. Februar 2023 Im Stühlinger wird das Quartier „Im Metzgergrün“ neu gebaut: über 500 Wohnungen entstehen, davon die Hälfte im geförderten Mietwohnungsbau. Nicht zuletzt aufgrund unzureichender Kommunikation gab es viel Aufregung um den […]
Rede Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 202214. September 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu […]
Rede „ÖPNV attraktiver gestalten“ 28. Juni 202228. Juli 2022 Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie […]
Rede Neustart fürs Metzgergrün: Quartiersarbeit & Begleitgremium 18. Mai 202223. Mai 2022 Nachdem wir gemeinsam mit anderen Fraktionen im März einen Antrag zur Aufstockung der Quartiersarbeit im Metzgergrün gestellt hatten, wurde dieser in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert und von der Verwaltung aufgenommen. […]
