„Angemessenes Erinnern“

Rede von Maria Viethen, Fraktionsvorsitzende, zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 zum Thema: „Mauerreste am Platz der Alten Synagoge“

Weiterlesen »

Passage 46: Vertrauensverlust bleibt

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016, G-16/260, Eigenbetrieb Theater, Jahresabschluss zu, 31. August 2015 mit Lagebericht sowie Bericht des Rechnungspfüfungsamtes

Weiterlesen »

Vorschlag der Fachkommission umsetzen

Artikel von B90/Grüne im Amtsblatt vom 04.11.2016 Immer wieder haben sich in den letzten Jahren Bürgerinnen und Bürger mit dem Wunsch Straßennamen umzubenennen an die Stadt und die Gemeinderatsfraktionen gewandt….

Weiterlesen »

Gefundene Mauerreste integrieren

Wir schlagen vor, in der Nähe des Mahnmals die Zerstörung der Freiburger Synagoge in der Reichspogromnacht zu dokumentieren und die gefundenen Mauerreste in einen solchen zusätzlichen Gedenkort zu integrieren. Eine Möglichkeit wäre ein Gedenkpavillon.

Weiterlesen »

Neue Stellplatzsatzung verringert Baukosten

Freiburg setzt als erste Stadt in Baden-Württemberg die Möglichkeiten der neuen Landesbauordnung um. Diese ermöglicht ein Absenken des Stellplatzschlüssels durch eine städtische Satzung. Bislang musste für eine Wohnung ein Stellplatz nachgewiesen werden. Dank der neuen Satzung sinkt unter bestimmten Voraussetzungen dieser Stellplatzschlüssel für neugebaute Wohnungen von 1,0 auf bis zu 0,5. Voraussetzung ist unter anderem, dass eine Stadtbahnhaltestelle fußläufig nicht mehr als 400 Meter entfernt ist.

Weiterlesen »

Kostenübernahme Ambulante Pflege

Anfrage von B90/Grüne vom 14.09.2016
Interview “Kobinet Nachrichten”: Freiburger Sozialamt fordert Umzug in Pflegeheim
hier: Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen

Weiterlesen »