Antrag Kommunale Umsetzung des „Energiesofortmaßnahmenpakets“ 14. April 202220. April 2022 Mit den im Energiesofortmassnahmenpaket („Osterpaket“) der Bundesregierung angekündigten Gesetzesänderungen verbessern sich auch die Rahmenbedingungen für die Energiewende hier in Freiburg. „Habeck hat es auf Bundesebene durchgebracht, wir müssen es vor […]
Brief Interfraktioneller offener Brief mit Bitte um Ahndung der nächtlichen Ruhestörungen am Seepark 11. April 202217. Januar 2023 Mit den steigenden Temperaturen befinden sich zunehmend mehr Menschen auch in den Abend- und Nachstunden in den Parks und auf öffentlichen Plätzen. Dabei kommt es immer wieder zu Konflikten mit […]
Pressemitteilung 25 Jahre Fraktionsvorsitzende – vielen Dank, Maria! 7. April 202214. September 2022 Maria Viethen kam 1972 zum Jura-Studium nach Freiburg. Als Kandidatin der Unabhängigen Frauen errang sie 1990 bei der OB-Wahl einen Achtungserfolg (20,4 %) und ist seit 1994 im Gemeinderat. Vor […]
Rede Erbbaurechte im Geschosswohnungsbau: „Boden behalten & bezahlbares Wohnen ermöglichen“ 6. April 202210. Februar 2023 Während Kirchen und Stiftungen seit Jahrhunderten eine vorausschauende Liegenschaftspolitik betreiben, verkaufen die meisten Städte munter ihre Grundstücke, um einmalige Einnahmen für die belasteten Haushalte zu generieren. 2018 hat der Freiburger […]
Rede Zukunft der Eishalle – keine Zustimmung ohne 25% Eigenanteil 5. April 202226. Mai 2023 Rede von Stadtrat Jan Otto zu TOP 20 & 21 der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022: „Neuer Mietvertrag Echte Helden Arena zwischen Stadt und EHC Freiburg e. V.“ & „Eisstadion […]
Rede „Nach wie vor weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt“ 5. April 202230. Mai 2022 Es ist erfreulich, dass die Stadt in 2021 mehr Steuern eingenommen hat und mehr Mittelzuweisungen vom Land bekommen hat. Unsere Stadträtin Sophie Schwer ordnet dieses erfreuliche Ergebnis in ihrer Rede […]
Antrag Metzgergrün: Ausbau der Quartiersarbeit 23. März 202214. September 2022 Der bevorstehende Abriss der Häuser im Metzgergrün und die Umsiedelung der aktuellen Bewohner*innen ist mit vielen Konflikten verbunden. Das fußte nicht zuletzt auf einer schlechten Kommunikation. Um aus den Fehlern […]
Anfrage Ombudsstelle beim Jobcenter Freiburg 22. März 202231. Januar 2023 Ombudpersonen können zwischen Jobcenter und Leistungsberechtigten bei Unklarheiten und Konflikten vermitteln und somit gerichtliche Verfahren vermeiden. Verschiedene, mit Freiburg vergleichbare Städte und Verwaltungseinheiten haben mit der Einrichtung von unabhängigen Ombudstellen […]
Hilfe für die Ukrainer*innen und Geflüchtete 1. März 202214. März 2022 Nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine befinden sich viele Menschen auf der Flucht. Am Wochenende ist ein Bus mit Kindern und ihren Betreuungspersonen aus einem Kinderheim bei Kiew in Freiburg […]
Solidarität mit Lviv und der Ukraine 25. Februar 202225. Februar 2022 Russische Truppen haben mit einem Krieg gegen die Ukraine begonnen. Dies erfüllt uns auch in Freiburg mit tiefer Sorge. In Freiburg selbst leben über 550 ukrainische Staatsbürger*innen. Diese sind in […]
