Rede „Tariferhöhungen sind erstmal unerfreulich“ 15. Juni 20218. Februar 2022 Nahezu jedes Jahr steigen die Fahrkartenpreise. Es braucht dringend mehr Geld von Bund und Land. Positiv ist: Endlich kommt der Luftstreckentarif – eine langjährige Forderung unserer Fraktion. Rede von Stadtrat […]
Rede „Auch für uns ist für den Tuniberg eine weiterführende Schule unabdingbar“ 18. Mai 20218. Februar 2022 Welche Schulart an den Tuniberg kommt – Gymnasium oder Gemeinschaftsschule – soll nun in einer Bürger*innenbeteiligung geklärt werden. Stadträtin Vanessa Carboni betont in ihrer Rede, warum eine Gemeinschaftsschule besser wäre. […]
Rede Klimaschutz muss Priorität haben! 18. Mai 20217. Februar 2022 Mit unserem bisherigen Tempo sind die Klimaschutzziele der Stadt nicht zu erreichen. In ihrer Rede fordert Gemeinderätin Sophie Schwer den Oberbürgermeister auf, Klimaschutz noch mehr in den Fokus zu nehmen […]
Rede „Vertretbar, zur personellen Ausstattung des VD vor der letzten Ausbaustufe zurückzukehren!“ 27. April 20218. Februar 2022 Wir haben beantragt, beim städtischen Vollzugsdienst Stellen einzusparen. Lars Petersen begründet unsere Position in seiner Rede. Rede von Stadtrat Lars Petersen zu Top 2.10 der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2021: Strittige Fraktionsanträge: Gegenfinanzierung/Einsparung […]
Rede Folgen der Krise im Auge behalten und wo nötig gegensteuern 27. April 20218. Februar 2022 Angesichts der angespannten Haushaltslage werden schon beschlossene Projekte für den Doppelhaushalt 2021/ 2022 teilweise zurückgenommen. Warum und unter welchen Prämissen unsere Fraktion diesen Anträgen zustimmt erklärt Stadtrat Jan Otto in […]
Rede Ein Haushalt mit Grüner Handschrift 27. April 20218. Februar 2022 Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen macht in ihrer Rede […]
Rede „Öffentlicher Raum ist kostbar“ 20. April 20218. Februar 2022 Im Gemeinderat wurde über die Erweiterung des Park & Ride Angebots, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren diskutiert. Mit einer knappen Mehrheit von 25 zu 23 Stimmen […]
Rede „Zur Bewältigung des strukturellen Haushaltsdefizits müssen die gewachsenen Verwaltungsabläufe auf den Prüfstand!“ 20. April 20218. Februar 2022 Die nächsten Jahre steht das Thema Verwaltungsreform weit oben auf der Agenda, um wieder Spielräume im Haushalt zu bekommen. Wir lassen hierzu auch prüfen, ob man über die Einrichtung eines […]
Rede „Angebotsausbau muss ein klarer Schwerpunkt der Modellregion sein!“ 20. April 20218. Februar 2022 Freiburg bewirbt sich als Modellregion für ÖPNV. Das begrüssen wir! Stadtrat Timothy Simms weisst in seiner Rede auf die zentralen Baustellen hin, die wir im ÖPNV zu bearbeiten haben. Rede […]
Rede „Alle grundlegenden wirtschaftspolitischen Fragen beraten!“ 20. April 20218. Februar 2022 Endlich! Seit Jahren fordern wir die Einrichtung eines Wirtschaftsausschuss. Jetzt kommt er. Stadträtin Anke Wiedemann macht in ihrer Rede deutlich, warum das höchste Zeit ist! Rede von Stadträtin Anke Wiedemann […]