Anfrage Notfallplan Gas – wie bereitet Freiburg sich vor? 7. Juli 202231. Januar 2023 Kommunaler Umgang mit dem Notfallplan GasAnfrage zum Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 11. 07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.06.2022 hat die Bundesregierung früher als erwartet die Alarmstufe des Notfallplans […]
Rede Mietspiegelfortschreibung: „Prognosen sind schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.“ 28. Juni 202214. September 2022 Gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben erstellt die Stadt Freiburg regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel, der für zwei Jahre gilt. Nach zwei Jahren kann dieser einmalig fortgeschrieben werden. In der Vergangenheit wurde dazu […]
Rede „ÖPNV attraktiver gestalten“ 28. Juni 202228. Juli 2022 Rede von Gemeinderat Hannes Wagner zur Einführung des landesweiten Jugendticket und den Tarifanpassungen des RVF ab dem 1.8.2022. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Anwesende, wie […]
PRESSEMITTEILUNG VGH-Urteil: Rückenwind für angemessene Anwohnerparkgebühren 28. Juni 202210. Februar 2023 Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben, dass der Eilantrag gegen die Anwohnerparkgebühren abgelehnt wurde. Die Begründung ist deutlich: „Mit der Bewohnerparkgebühr werde neben der (teilweisen) Kostendeckung erkennbar der legitime […]
Antrag Proberäume: Alternativen prüfen! 28. Juni 202214. September 2022 Im Dezember 2020 hat der Gemeinderat beschlossen in der Karlsruherstrasse Räume umbauen zu lassen und anzumieten für ein Proberaumzentrum. Das Projekt wird jetzt deutlich teurer – deshalb wollen wir nochmals […]
Info Kolonialismus und Freiburg 15. Juni 202217. Januar 2023 Vor rund 10 Jahren hatte die Grüne Fraktion die Beschäftigung mit der kolonialen Vergangenheit Freiburgs angestoßen. In der Folge gab es eine Studie, die die Haltung der Freiburger Bevölkerung und […]
Antrag Jugendliche besser beteiligen 13. Juni 202214. September 2022 Fraktionsübergreifend fordern wir in einem Antrag, Jugendliche strukturell in Freiburg in Politik, Verwaltung sowie im Baubereich besser zu beteiligen. Dafür sollen die Empfehlungen des Jugendbüros diskutiert und ein Fahrplan zur […]
Drogenkonsumraum für Freiburg 7. Juni 202215. Februar 2024 In einem Drogenkonsumraum können Substanzen kontrolliert eingenommen und dadurch Todesfälle sowie Infektionskrankheiten minimiert werden. Das zeigen Erfahrungen aus der Praxis. Auch für Freiburg wäre ein solcher Konsumraum ein wichtiger Bestandteil […]
Bericht Besuch aus Lviv: Ukrainerinnen berichten 1. Juni 202217. Januar 2023 Auf Einladung der Fraktionen JUPI und Bündnis 90/ Die Grünen im Freiburger Gemeinderat, waren vom 26.-29. Mai zwei ukrainische Politikerinnen zu Gast in Freiburg: Natalya Pipa, Abgeordnete des ukrainischen Parlaments […]
Anfrage Nachgefragt: Grundwasser Landwasser 27. Mai 202231. Januar 2023 Das Grundwasserproblem in Kellern der Häuser des Bussard- und Habichtweges im Freiburger Stadtteil Landwasser beschäftigt seit nunmehr 20 Jahren in bisher unbefriedigender Weise die Stadtverwaltung, den Gemeinderat und vor allem […]
