Pressemitteilung „Nächster Doppelhaushalt muss klimapolitische Handschrift tragen!“ 10. November 202017. Juni 2021 Fridays for Future Freiburg hat am Freitag der Stadt Forderungen übergeben. „Die Stadt muss sich nun mit den vorgelegten Forderungen ernsthaft auseinandersetzen.“, so Sophie Schwer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Als Gemeinderät*innen werden wir uns dafür einsetzen, dass dies auch geschieht und im nächsten Doppelhaushalt ein klare klimapolitische Handschrift zu erkennen ist.“
Anfrage Tarifsteigerungen für Kitas weiterhin übernehmen! 28. Oktober 202018. Februar 2022 Im Dezember wird der Haushalt für die Jahre 2021/22 eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die finanziellen Lage vielerorts, auch in Freiburg, angespannt. Die Stadtverwaltung plant dadurch, im kommenden Haushalt keine […]
Anfrage Solaranlagen & Denkmalschutz 22. Oktober 202018. Februar 2022 Im Energiebereicht des Gebäudemanagements für das Kalenderjahr 2019 ist zu lesen, dass eine Reihe von städtischen Gebäuden aus Gründen des Denkmalschutzes nicht mit Solaranlagen versehen werden können. Da immer mehr […]
Rede Heizpilze: „Im Klimaschutz auf Kurs bleiben“ 22. Oktober 202018. Februar 2022 Wir lehnen die (temporäre) Genehmigung für Heizpilze weiterhin ab. Gespräche mit Freiburger Gastronom*innen haben gezeigt, dass viele Konzepte entwickelt haben, um auch über den Winter Außenflächen zu bewirten – ohne […]
Anfrage Websites barrierefrei und verständlich! 21. Oktober 202031. Januar 2023 Öffentliche Stellen müssen seit dem 23. September 2020 ihren Internetauftritt barrierefrei gestalten. Das legt eine EU-Richtlinie fest. Mit Angeboten in Leichter Sprache und Gebärdensprache soll allen Menschen das Informationsangebot zur […]
Rede „Ein immens wichtiges politisches Signal“ 20. Oktober 202018. Februar 2022 Der Freiburger Gemeinderat hat sich schon früh der Initiative „Städte Sicherer Häfen“ angeschlossen. Nun hat der Gemeinderat die Aufnahme von 50 Flüchtlingen aus dem Aufnahmelager Moria beschlossen. Unsere Stadträtin Anke […]
Brief Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen 15. Oktober 202018. Februar 2022 In einem Brief fordern der Migrant*innenbeirat der Stadt Freiburg und die Gemeinderatsfraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste JUPI und FDP/BFF Oberbürgermeister Martin Horn dazu auf, sich im Städtetag […]
Pressemitteilung Grüne und CDU wollen Möglichkeit für Videositzungen des Gemeinderats 13. Oktober 202010. Februar 2023 Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht wieder in einen Lockdown gerät“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast (Grüne). „Die Landesregierung hat die Möglichkeit in der Gemeindeordnung geschaffen, Sitzungen per Video abzuhalten. Es ist dringend notwendig, dass wir schnellstmöglich dieses neue Verfahren nutzen“, so Dr. Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende der CDU.
Antrag Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie 13. Oktober 202018. Februar 2022 Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht […]
Antrag Sicherheit im Straßenverkehr – „Vision Zero“ als Richtwert 7. Oktober 20207. Juli 2021 In den letzten Monaten haben sich mehrere schwere Verkehrsunfälle in Freiburg ereignet. Auch wenn die Unfallursachen in den einzelnen Fällen nicht vergleichbar sind: Am Ende waren Radfahrer*innen als schwächere Verkehrsteilnehmer*innen […]
