Rede „Ein immens wichtiges politisches Signal“ 20. Oktober 202018. Februar 2022 Der Freiburger Gemeinderat hat sich schon früh der Initiative „Städte Sicherer Häfen“ angeschlossen. Nun hat der Gemeinderat die Aufnahme von 50 Flüchtlingen aus dem Aufnahmelager Moria beschlossen. Unsere Stadträtin Anke […]
Brief Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen 15. Oktober 202018. Februar 2022 In einem Brief fordern der Migrant*innenbeirat der Stadt Freiburg und die Gemeinderatsfraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste JUPI und FDP/BFF Oberbürgermeister Martin Horn dazu auf, sich im Städtetag […]
Pressemitteilung Grüne und CDU wollen Möglichkeit für Videositzungen des Gemeinderats 13. Oktober 202010. Februar 2023 Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht wieder in einen Lockdown gerät“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast (Grüne). „Die Landesregierung hat die Möglichkeit in der Gemeindeordnung geschaffen, Sitzungen per Video abzuhalten. Es ist dringend notwendig, dass wir schnellstmöglich dieses neue Verfahren nutzen“, so Dr. Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende der CDU.
Antrag Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie 13. Oktober 202018. Februar 2022 Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht […]
Antrag Sicherheit im Straßenverkehr – „Vision Zero“ als Richtwert 7. Oktober 20207. Juli 2021 In den letzten Monaten haben sich mehrere schwere Verkehrsunfälle in Freiburg ereignet. Auch wenn die Unfallursachen in den einzelnen Fällen nicht vergleichbar sind: Am Ende waren Radfahrer*innen als schwächere Verkehrsteilnehmer*innen […]
Rede Konzept für Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen beschlossen 5. Oktober 202018. Februar 2022 Aufgrund der noch immer herrschenden Pandemie kann auch der Freiburger Weihnachtsmarkt nicht wie gewohnt stattfinden. Der Gemeinderat hat nun ein dezentrales Konzept beschlossen. Der Weihnachtsmarkt ist eine wichtige Einnahmequelle für […]
Rede „Migration ist der Normalzustand. Integration ist eine Daueraufgabe“ 2. Oktober 202018. Februar 2022 Der Gemeinderat hat das neue Leitbild für Migration und Integration verabschiedet. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit Freiburger Bürger*innen wurde das Leitbild ins neue Jahrzehnt transportiert. Karim Saleh dankt […]
Antrag Interfraktioneller Antrag: Schulische Inklusion in Freiburg 30. September 202018. Februar 2022 Der Bedarf an einem sonderpädagogischen Bildungsangebot, insbesondere im Bereich der geistigen Entwicklung, nimmt in Freiburg zu. Anstelle einer weiteren Sonderschule, fordern wir in einem interfraktionellen Antrag, die schulische Inklusion in […]
Pressemitteilung Gegen Aufhebung des Heizpilzverbots 25. September 202010. Februar 2023 Die Grüne Fraktion im Freiburger Gemeinderat lehnt eine Aufhebung des bislang bestehenden Verbots von Heizpilzen auf städtischen Flächen ab. Einige Fraktionen hatten eine befristete Aufhebung des Verbots mit dem Hinweis auf die schwierige Lage der Gastronomie ins Spiel gebracht.
Pressemitteilung Mehrheit des Gemeinderats fordert entschiedene Verkehrswende! 22. September 202017. Juni 2021 Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, JUPI und Eine Stadt für alle im Freiburger Gemeinderat (25 Sitze von 48 Sitzen im Freiburger Gemeinderat) bedauern, dass der Fuß- und Radentscheid seitens der Freiburger Stadtverwaltung als rechtlich nicht zulässig eingeschätzt wird. Die rechtliche Bewertung des städtischen Rechtsamts werden wir kritisch prüfen. Grüne, JUPI und Eine Stadt für Alle teilen die Ziele des geplanten Fuß- und Radentscheids und werden sich nun gemeinsam mit der Initiative für eine Umsetzung dieser Ziele einsetzen.
