Rede Folgen der Krise im Auge behalten und wo nötig gegensteuern 27. April 20218. Februar 2022 Angesichts der angespannten Haushaltslage werden schon beschlossene Projekte für den Doppelhaushalt 2021/ 2022 teilweise zurückgenommen. Warum und unter welchen Prämissen unsere Fraktion diesen Anträgen zustimmt erklärt Stadtrat Jan Otto in […]
Pressemitteilung „Wir werden die Arbeit der LEA in Freiburg weiter kritisch begleiten“ 24. April 20218. Februar 2022 Laut einem Rechtsgutachten, das Aktion Bleiberecht Freiburg in Auftrag gegeben hat, erlaubt die Hausordnung der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte. Erste Klageverfahren laufen. Mehrere Organisationen fordern den Gemeinderat auf, den Fortbestand der LEA zu verhindern und demonstrieren für eine Abschaffung der Massenunterkünfte.
Neuigkeit Wechsel in der Grünen Fraktion 21. April 20218. Februar 2022 Seit 2014 hat die gebürtige Freiburgerin Nadyne Saint-Cast unsere Fraktion in der Familien-, Bildungs- und Verkehrspolitik gestärkt und entschieden vorangebracht. Mit ihrer Wahl in den Landtag verlässt sie den Freiburger […]
Antrag Kostenlose Menstruationsprodukte 20. April 20218. Februar 2022 „Period Poverty“ bzw. Periodenarmut bezeichnet die finanziellen Nachteile für Menschen, die menstruieren. Einem Teil der Betroffenen fehlt das Geld, um monatlich für Tampons oder Binden aufzukommen. Als weltweit erstes Land stellt […]
Antrag Schulsanierung auf sichere Beine stellen 20. April 20218. Februar 2022 Schulen sind nicht nur Lern-, sondern auch Lebensorte. Immer mehr Zeit verbringen Schülerinnen und Schüler vor Ort. Doch nicht alle Gebäude sind intakt: Zuletzt lag der Sanierungsstau an Freiburger Schulen bei […]
Brief Lieferkettengesetz: Umwelt & Menschenrechte verbindlich schützen! 25. März 20218. Februar 2022 Unternehmen sollen Menschenrechte und Umwelt achten – auch im Ausland. Doch bislang sind in Deutschland die Sorgfaltspflichten entlang der Lieferketten freiwillig und nur ein kleiner Teil der Unternehmen wird ihnen gerecht. […]
Antrag Mittelverwendung Gute-KiTa-Gesetz 17. März 20218. Februar 2022 Freiburg hat hohe qualitative Standards in der Kinderbetreuung. Mit dem kommenden Haushalt soll nun an der Verfügungszeit (= die Zeit für Organisation und Vorbereitung) gedreht werden. Wir möchten die hohen […]
Anfrage Bedarf für Schulkindbetreuung prüfen! 4. März 20218. Februar 2022 Die Schulkindbetreuung wurde in den letzten Jahren an allen öffentlichen Freiburger Grundschulen ausgebaut. Die Angebote leisten einen zentralen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und werden stark nachgefragt. Im […]
Rede Vielen Dank, Gerda Stuchlik! 4. März 20218. Februar 2022 Nach 24 Jahren verabschieden wir Bürgermeisterin Gerda Stuchlik. In ihrer Rede bedankt sich Maria Viethen für viele wegweisende Initiativen im Bereich der Umwelt- und Bildungspolitik, die Gerda Stuchlik vorangebracht hat: […]
Rede Chancengleichheit von Frauen 2. März 20218. Februar 2022 Seit einem Jahr wird unser Alltag maßgeblich von der Pandemie beeinflusst. Kinder verbringen einen großen Teil der Zeit zuhause – die Erziehungsarbeit leisten in Deutschland zum großen Teil Frauen. Wir […]
