Anfrage Solaranlagen & Denkmalschutz 22. Oktober 202018. Februar 2022 Im Energiebereicht des Gebäudemanagements für das Kalenderjahr 2019 ist zu lesen, dass eine Reihe von städtischen Gebäuden aus Gründen des Denkmalschutzes nicht mit Solaranlagen versehen werden können. Da immer mehr […]
Rede Heizpilze: „Im Klimaschutz auf Kurs bleiben“ 22. Oktober 202018. Februar 2022 Wir lehnen die (temporäre) Genehmigung für Heizpilze weiterhin ab. Gespräche mit Freiburger Gastronom*innen haben gezeigt, dass viele Konzepte entwickelt haben, um auch über den Winter Außenflächen zu bewirten – ohne […]
Anfrage Websites barrierefrei und verständlich! 21. Oktober 202031. Januar 2023 Öffentliche Stellen müssen seit dem 23. September 2020 ihren Internetauftritt barrierefrei gestalten. Das legt eine EU-Richtlinie fest. Mit Angeboten in Leichter Sprache und Gebärdensprache soll allen Menschen das Informationsangebot zur […]
Rede „Ein immens wichtiges politisches Signal“ 20. Oktober 202018. Februar 2022 Der Freiburger Gemeinderat hat sich schon früh der Initiative „Städte Sicherer Häfen“ angeschlossen. Nun hat der Gemeinderat die Aufnahme von 50 Flüchtlingen aus dem Aufnahmelager Moria beschlossen. Unsere Stadträtin Anke […]
Pressemitteilung Gemeinderatssitzung am Dienstag mit reduzierter Teilnehmerzahl durchführen 16. Oktober 202017. Juni 2021 Angesichts der steigenden Infektionszahlen schlagen die Grünen im Freiburger Gemeinderat den anderen Fraktionen vor, die Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag mit einer reduzierten Anzahl von Gemeinderät*innen durchzuführen. In Mannheim haben sich die Fraktionen auf ein solches Verfahren geeinigt und es wurde während der laufenden Coronakrise mehrfach angewandt. Die Grünen fordern zudem die Stadt auf, rasch Voraussetzungen für Videositzungen zu schaffen, – die Gemeindeordnung ermöglicht das schon seit Mai.
Brief Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen 15. Oktober 202018. Februar 2022 In einem Brief fordern der Migrant*innenbeirat der Stadt Freiburg und die Gemeinderatsfraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste JUPI und FDP/BFF Oberbürgermeister Martin Horn dazu auf, sich im Städtetag […]
Pressemitteilung Grüne und CDU wollen Möglichkeit für Videositzungen des Gemeinderats 13. Oktober 202010. Februar 2023 Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht wieder in einen Lockdown gerät“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast (Grüne). „Die Landesregierung hat die Möglichkeit in der Gemeindeordnung geschaffen, Sitzungen per Video abzuhalten. Es ist dringend notwendig, dass wir schnellstmöglich dieses neue Verfahren nutzen“, so Dr. Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende der CDU.
Antrag Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie 13. Oktober 202018. Februar 2022 Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht […]
Antrag Sicherheit im Straßenverkehr – „Vision Zero“ als Richtwert 7. Oktober 20207. Juli 2021 In den letzten Monaten haben sich mehrere schwere Verkehrsunfälle in Freiburg ereignet. Auch wenn die Unfallursachen in den einzelnen Fällen nicht vergleichbar sind: Am Ende waren Radfahrer*innen als schwächere Verkehrsteilnehmer*innen […]
Rede Konzept für Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen beschlossen 5. Oktober 202018. Februar 2022 Aufgrund der noch immer herrschenden Pandemie kann auch der Freiburger Weihnachtsmarkt nicht wie gewohnt stattfinden. Der Gemeinderat hat nun ein dezentrales Konzept beschlossen. Der Weihnachtsmarkt ist eine wichtige Einnahmequelle für […]
