Antrag Erbbaurechte im neuen Stadtteil Dietenbach 11. Mai 20214. Februar 2022 Auf unseren Antrag hin hat der Gemeinderat 2018 beschlossen, keine Grundstücke mehr zu verkaufen. Auch beim neuen Stadtteil Dietenbach setzen wir auf das Erbbaurecht; vor zwei Jahren haben wir mit […]
Antrag Schulsanierung auf sichere Beine stellen 20. April 20218. Februar 2022 Schulen sind nicht nur Lern-, sondern auch Lebensorte. Immer mehr Zeit verbringen Schülerinnen und Schüler vor Ort. Doch nicht alle Gebäude sind intakt: Zuletzt lag der Sanierungsstau an Freiburger Schulen bei […]
Rede Grundstücke behalten statt Tafelsilber verkaufen 23. März 20218. Februar 2022 In den öffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 22./23. März findet die 2. Lesung des Doppelhaushalts 2021/22 statt. Dabei wird über die Fraktionsanträge entschieden. Mehrheitlich wurden u.a. Anträge zu […]
Anfrage Nachgehakt: Wohnungsverkauf im Rieselfeld 16. März 20216. Februar 2024 Im Rieselfeld sorgt die Veräußerung von hunderten Wohnungen an einen Immobilienfonds für Verunsicherung. Wir haben daher bei der Stadtverwaltung nachgefragt, welche Informationen ihr vorliegen und, welche Eingriffsmöglichkeiten sie sieht. Der […]
Bericht Wichtige Beschlüsse vom 2. März 2021 5. März 20218. Februar 2022 Die Zeit im Gemeinderat ist begrenzt und angesichts der Corona-Pandemie versuchen wir die Sitzung kurz zu halten. Deshalb werden immer viele, teils wichtige Beschlüsse ohne Diskussion oder Debatte (o.D.) gefasst. […]
Rede Erhaltungssatzungen wirken! 2. März 20218. Februar 2022 Erhaltungssatzungen sind ein erfolgreiches Instrument. Das zeigt auch der Widerstand von Investoren und Wohnbauwirtschaft, wann immer eine neue Erhaltungssatzung zur Diskussion steht. Unser Stadtrat Timothy Simms mit einem kurzen historischen […]
Rede Vereinbarung der Stadtverwaltung mit der Vonovia 2. Februar 20218. Februar 2022 Gemeinsam mit Mieter*innen und Forum Weingarten hat die Stadtverwaltung mit Vonovia einen Vertrag ausgearbeitet. Wir begrüßen diesen Vorstoß und werden nun ein Auge drauf werfen, dass Vonovia seine Verpflichtungen auch […]
Rede „Dietenbach besser machen: Wald erhalten und soziale & kulturelle Aspekte prüfen“ 9. Dezember 202015. Februar 2022 Der Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans ist ein weiterer Meilenstein hin zum neuen Stadtteil. Wir begrüßen die Planungen für Dietenbach und fordern die Verwaltung auf, möglichst viel Wald zu erhalten und […]
Rede „Je mehr bezahlbarer Wohnraum in Freiburg entsteht und erhalten bleibt, desto besser ist der Mietspiegel.“ 8. Dezember 20208. Dezember 2022 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, Alle Jahre wieder diskutieren wir über den Mietspiegel, obwohl wir hierzu nicht mehr machen können, als […]
Anträge Die Vorlagen der Verwaltung noch besser machen! 7. Dezember 202015. Februar 2022 Zur Gemeinderatssitzung am 7./8.12. hat die Grüne Fraktion insgesamt 10 Änderungsanträge gestellt. Zur Gemeinschaftsschule Dietenbach, zu Verkehrsthemen (u.a. dem Radentscheid), zu Eisstadion und Gewerbeflächennutzungskonzept. Und ein paar Idee, wie der […]
