Antrag Bessere Vereinbarkeit des Ehrenamtes im Gemeinderat mit Familie und Beruf 26. September 202231. Januar 2023 Gemeinsam mit den Fraktion JUPI und FDP-BFF beauftragen wir die Stadtverwaltung, ein Konzept zur besseren Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Ehrenamt darzulegen, das noch in dieser Amtsperiode getestet werde kann. […]
Vorbericht Vorbericht zum Schul- und Migrationsausschuss am 22.09.22 22. September 202222. September 2022 Heute findet eine gemeinsame Sitzung des Schul- und Migrationsausschusses statt. Es werden viele, wichtige Themen besprochen. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Ratssaal des Rathauses. […]
Anfrage Schwangerschaftsabbruch: Versorgungslage verbessern 14. September 202214. September 2022 Führen Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durch, können sie mit der Streichung von § 219a endlich straffrei darüber öffentlich informieren. „Die Abschaffung des Werbeverbots war längst überfällig, um die Stigmatisierung von Ärzt*innen zu […]
Antrag Mehr Teilhabe durch den Freiburg-Pass 14. September 202231. Januar 2023 2007 wurde auf Antrag der Grünen und anderer Fraktionen der Freiburgpass (https://www.freiburg.de/freiburgpass) eingeführt. Mit ihm sind Vergünstigungen beim Eintritt in zahlreiche Einrichtungen verbunden. Ziel war es, Freiburger Bürger*innen mit geringem […]
Pressemitteilung Harte Kritik an Abschiebung von Freiburger Pflegerin 26. August 202222. Dezember 2022 Vollkommen verständnislos zeigt sich die Grüne Ratsfraktion angesichts der Abschiebung von Zoufinar Murad direkt von ihrem Arbeitsplatz im Freiburger Carolusheim. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass hier eine Frau abgeschoben […]
Antrag Schulkindbetreuung sicherstellen 1. August 202217. Januar 2023 Während es im Kindergartenalter einen Anspruch auf Betreuung gibt, ist das für Grundschulkinder erst ab 2026 der Fall. Die Anmeldezahlen für die freiwilligen, kommunalen Angebote der Stadt steigen aber kontinuierlich: […]
Info Energiepreise abfedern, Tarifsteigerungen übernehmen 28. Juli 202217. Januar 2023 Mit dem 1. Finanzbericht für das Jahr 2022 kommt etwas Licht ins Dunkel: Nach dem letzten sehr engen Doppelhaushalt kann die Stadt Freiburg nun mit mehr Mitteln rechnen. Das bringt […]
Rede „Attraktive Innenstadt mit einem vielfältigen Nutzungsmix erhalten“ 26. Juli 202214. September 2022 „Nutzung des Münsterplatzes für die Konzertreihe ‚Münsterplatzkonzerte‘ ab 2023“, „Colombipark – Umsetzung erster Schritte zur Umgestaltung“, „Temporäre Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt der Stadt Freiburg i. Br. für die […]
Rede „Verfügbarkeit von Hygiene- und Menstruationsartikeln ist kein Luxus“ 26. Juli 202214. September 2022 Gemeinsam mit JUPI und ESFA haben wir vor einem Jahr die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten zu erstellen. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat nun ein Konzept vorgelegt. […]
Rede Finanzbericht 2022: „Zunächst erfreulich positiv – dennoch erhebliche Risiken“ 26. Juli 202226. Juli 2022 Mit dem „1. Finanzbericht 2022“ liefert die Verwaltung einen ersten Ausblick auf die Spielräume für den kommenden Doppelhaushalt. Maria Viethen begründet in ihrer Rede, warum wir eine Übernahme der Tariftsteigerungen […]
