Rede „Es kommt darauf an, wie die Polizeiverordnung in der Praxis gelebt wird!“ 10. November 202017. Februar 2022 Anlässlich des neuen SC-Stadions im Wolfswinkel verabschiedete der Gemeinderat heute eine neue polizeiliche Stadionverordnung. Stadtrat Lars Petersen macht deutlich, dass nahezu alles, was im neuen Stadion passiert, eine „Premiere“ sein […]
Rede Kitas weiter ausbauen und verbessern! 10. November 202017. Februar 2022 Laut einer aktuellen Elternumfrage brauchen 79 % der Freiburger Kinder unter 3 Jahren einen Kitaplatz. Momentan kann Freiburg aber nur 70 % des Bedarfs decken. Damit fehlen mit der aktuellen […]
Pressemitteilung „Nächster Doppelhaushalt muss klimapolitische Handschrift tragen!“ 10. November 202017. Juni 2021 Fridays for Future Freiburg hat am Freitag der Stadt Forderungen übergeben. „Die Stadt muss sich nun mit den vorgelegten Forderungen ernsthaft auseinandersetzen.“, so Sophie Schwer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Als Gemeinderät*innen werden wir uns dafür einsetzen, dass dies auch geschieht und im nächsten Doppelhaushalt ein klare klimapolitische Handschrift zu erkennen ist.“
Antrag Wie steht’s um die Städtepartnerschaften? 30. Oktober 202017. Februar 2022 Zwölf Partnerstädte hat Freiburg – darunter auch die hochumstrittene Partnerschaft mit Isfahan. Zuletzt wurde im Gemeinderat 2015 über die Städtepartnerschaften berichtet und diskutiert. Seitdem hat sich vieles geändert. Zeit, das […]
Brief Menschenrechtsverletzungen in Isfahan nicht tatenlos zusehen 30. Oktober 20202. März 2022 Menschenrechtsorganisationen warnen dort akut vor der Hinrichtung von fünf jungen Männern, die wegen der Teilnahme an den Protesten im Dezember 2017 in der Provinz Isfahan verhaftet worden sind. Als Mandatsträger*innen […]
Anfrage Tarifsteigerungen für Kitas weiterhin übernehmen! 28. Oktober 202018. Februar 2022 Im Dezember wird der Haushalt für die Jahre 2021/22 eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die finanziellen Lage vielerorts, auch in Freiburg, angespannt. Die Stadtverwaltung plant dadurch, im kommenden Haushalt keine […]
Anfrage Solaranlagen & Denkmalschutz 22. Oktober 202018. Februar 2022 Im Energiebereicht des Gebäudemanagements für das Kalenderjahr 2019 ist zu lesen, dass eine Reihe von städtischen Gebäuden aus Gründen des Denkmalschutzes nicht mit Solaranlagen versehen werden können. Da immer mehr […]
Rede Heizpilze: „Im Klimaschutz auf Kurs bleiben“ 22. Oktober 202018. Februar 2022 Wir lehnen die (temporäre) Genehmigung für Heizpilze weiterhin ab. Gespräche mit Freiburger Gastronom*innen haben gezeigt, dass viele Konzepte entwickelt haben, um auch über den Winter Außenflächen zu bewirten – ohne […]
Anfrage Websites barrierefrei und verständlich! 21. Oktober 202031. Januar 2023 Öffentliche Stellen müssen seit dem 23. September 2020 ihren Internetauftritt barrierefrei gestalten. Das legt eine EU-Richtlinie fest. Mit Angeboten in Leichter Sprache und Gebärdensprache soll allen Menschen das Informationsangebot zur […]
Rede „Ein immens wichtiges politisches Signal“ 20. Oktober 202018. Februar 2022 Der Freiburger Gemeinderat hat sich schon früh der Initiative „Städte Sicherer Häfen“ angeschlossen. Nun hat der Gemeinderat die Aufnahme von 50 Flüchtlingen aus dem Aufnahmelager Moria beschlossen. Unsere Stadträtin Anke […]
