Anfrage Was bedeutet die Absage der Festwoche fürs Jubiläum? 20. Mai 20218. Februar 2022 Leider kann aufgrund des Infektionsgeschehens die ohnehin bereits um ein Jahr verschobene zentrale Festwoche des Stadtjubiläums nicht stattfinden. Wir fragen nach, welche finanziellen Konsequenzen dies für die Stadt hat. Anfrage […]
Rede „Auch für uns ist für den Tuniberg eine weiterführende Schule unabdingbar“ 18. Mai 20218. Februar 2022 Welche Schulart an den Tuniberg kommt – Gymnasium oder Gemeinschaftsschule – soll nun in einer Bürger*innenbeteiligung geklärt werden. Stadträtin Vanessa Carboni betont in ihrer Rede, warum eine Gemeinschaftsschule besser wäre. […]
Rede Klimaschutz muss Priorität haben! 18. Mai 20217. Februar 2022 Mit unserem bisherigen Tempo sind die Klimaschutzziele der Stadt nicht zu erreichen. In ihrer Rede fordert Gemeinderätin Sophie Schwer den Oberbürgermeister auf, Klimaschutz noch mehr in den Fokus zu nehmen […]
Anfrage Kritik an der Luca-App 18. Mai 20218. Februar 2022 Die luca-App ist in den vergangenen Wochen und Monaten unter Kritik geraten – wir fragen nach, welche Schlüsse die Stadt Freiburg daraus zieht und, warum nicht stärker auf die Corona-Warn-App […]
Antrag Erbbaurechte im neuen Stadtteil Dietenbach 11. Mai 20214. Februar 2022 Auf unseren Antrag hin hat der Gemeinderat 2018 beschlossen, keine Grundstücke mehr zu verkaufen. Auch beim neuen Stadtteil Dietenbach setzen wir auf das Erbbaurecht; vor zwei Jahren haben wir mit […]
Pressemitteilung Ja zur Verlängerung der Außensitzflächen 11. Mai 20218. Februar 2022 Am Dienstag soll im Gemeinderat die Verlängerung der Außensitzflächen beschlossen werden. Das begrüssen wir – wir erwarten aber von der Stadt, dass endlich auch andere Umnutzungen von Parkplätzen ermöglicht werden. Ein von uns initiierter Antrag hierzu wurde letztes Jahr einstimmig vom Gemeinderat angenommen.
Anfrage Barrierefreier Münsterplatz 4. Mai 20218. Februar 2022 Freiburg soll eine inklusive und barrierefreie Stadt sein – so wurden die Ziele im Leitbild auch Stadtgesellschaft und Gemeinderat festgeschrieben und das zeigt sich auch erneut im Beteiligungshaushalt. In den […]
Rede Folgen der Krise im Auge behalten und wo nötig gegensteuern 27. April 20218. Februar 2022 Angesichts der angespannten Haushaltslage werden schon beschlossene Projekte für den Doppelhaushalt 2021/ 2022 teilweise zurückgenommen. Warum und unter welchen Prämissen unsere Fraktion diesen Anträgen zustimmt erklärt Stadtrat Jan Otto in […]
Pressemitteilung „Wir werden die Arbeit der LEA in Freiburg weiter kritisch begleiten“ 24. April 20218. Februar 2022 Laut einem Rechtsgutachten, das Aktion Bleiberecht Freiburg in Auftrag gegeben hat, erlaubt die Hausordnung der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte. Erste Klageverfahren laufen. Mehrere Organisationen fordern den Gemeinderat auf, den Fortbestand der LEA zu verhindern und demonstrieren für eine Abschaffung der Massenunterkünfte.
Neuigkeit Wechsel in der Grünen Fraktion 21. April 20218. Februar 2022 Seit 2014 hat die gebürtige Freiburgerin Nadyne Saint-Cast unsere Fraktion in der Familien-, Bildungs- und Verkehrspolitik gestärkt und entschieden vorangebracht. Mit ihrer Wahl in den Landtag verlässt sie den Freiburger […]
