Rede „Über Solidarität zu reden ist leicht, sie umzusetzen bisweilen ein Kraftakt.“ 18. Mai 202210. Februar 2023 Fast drei Monate dauert der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nun schon an. Die Auswirkungen betreffen auch die Kommunalpolitik: es kommen wieder mehr Geflüchtete nach Freiburg, so dass der […]
Rede Barrierefreiheit: „Was lange währt, wird endlich gut“ 17. Mai 202214. September 2022 Eine umfassende Drucksache für ein wichtiges Thema, bei dem es immer wieder dicke Bretter zu bohren gilt: mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Stadtrat Jan Otto führt in seiner Rede aus, […]
Antrag Nahverkehr stärken: 9€-Ticket, Jugendticket, Sozialticket 17. Mai 202214. September 2022 In der Drucksache „Tarifmaßnahmen im RVF“ wird über das 9€-Ticket des Bundes und das Jugendticket des Landes informiert. Gemeinsam mit anderen Fraktionen ergänzen wir das um eine Verbilligung des Sozialtickets […]
Rede Erbbaurechte im Geschosswohnungsbau: „Boden behalten & bezahlbares Wohnen ermöglichen“ 6. April 202210. Februar 2023 Während Kirchen und Stiftungen seit Jahrhunderten eine vorausschauende Liegenschaftspolitik betreiben, verkaufen die meisten Städte munter ihre Grundstücke, um einmalige Einnahmen für die belasteten Haushalte zu generieren. 2018 hat der Freiburger […]
Rede Zukunft der Eishalle – keine Zustimmung ohne 25% Eigenanteil 5. April 202226. Mai 2023 Rede von Stadtrat Jan Otto zu TOP 20 & 21 der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022: „Neuer Mietvertrag Echte Helden Arena zwischen Stadt und EHC Freiburg e. V.“ & „Eisstadion […]
Rede „Nach wie vor weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt“ 5. April 202230. Mai 2022 Es ist erfreulich, dass die Stadt in 2021 mehr Steuern eingenommen hat und mehr Mittelzuweisungen vom Land bekommen hat. Unsere Stadträtin Sophie Schwer ordnet dieses erfreuliche Ergebnis in ihrer Rede […]
Rede Dietenbach: Entwicklungsziele bekräftigen & Wohnraum bedarfsgerecht planen 22. Februar 202210. Februar 2023 Hinter einem sperrigen Titel verbirgt sich eine wichtige Drucksache zur Entwicklung des neuen Stadtteils Dietenbach: es geht um die Neuordnung der Grundstücke und die Fortschreibung der Entwicklungsziele – also die […]
Rede „Ansiedlung bei der FWTM wäre zielführender“ 22. Februar 20222. März 2022 Dass Freiburg eine*n Nachtkulturbeauftrage*n bekommt, halten wir für sinnvoll. Wichtig ist, dass die Stelle nicht nur auf Kulturförderung reduziert wird. Eine Ansiedlung bei der FWTM wäre sinnvoller als beim Kulturamt. […]
Tag der Debatte: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rassismus 22. Februar 202223. Februar 2022 Als Teil des Bündnisses FreiVAC hat sich auch der Kreisverband Freiburg von Bündnis90/Die Grünen am „Tag der Debatte“ am 19. Februar 2022 beteiligt. Für die Gemeinderatsfraktion hat Stadtrat Lars Petersen […]
Rede Bestattungskultur: Grundsatzbeschluss Ruhewald 2. Februar 202214. Mai 2024 Was lange währt wird hoffentlich gut: Nach Anfrage (2018), Grünem Salon (2019), interfraktionellem Antrag (2020), nicht-öffentlichem Fraktionsgespräch (2021) wird nun endlich ein Ruhewald auf Freiburger Gemarkung auf den Weg gebracht. […]
