Rede Folgen der Krise im Auge behalten und wo nötig gegensteuern 27. April 20218. Februar 2022 Angesichts der angespannten Haushaltslage werden schon beschlossene Projekte für den Doppelhaushalt 2021/ 2022 teilweise zurückgenommen. Warum und unter welchen Prämissen unsere Fraktion diesen Anträgen zustimmt erklärt Stadtrat Jan Otto in […]
Rede Ein Haushalt mit Grüner Handschrift 27. April 20218. Februar 2022 Zum Abschluss der Haushaltverhandlungen haben die Fraktionsvorsitzenden die Gelegenheit, in einer politischen Grundsatzrede die Position ihrer Fraktion zum Haushalt deutlich zu machen. Unsere Fraktionsvorsitzende Maria Viethen macht in ihrer Rede […]
Pressemitteilung „Wir werden die Arbeit der LEA in Freiburg weiter kritisch begleiten“ 24. April 20218. Februar 2022 Laut einem Rechtsgutachten, das Aktion Bleiberecht Freiburg in Auftrag gegeben hat, erlaubt die Hausordnung der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte. Erste Klageverfahren laufen. Mehrere Organisationen fordern den Gemeinderat auf, den Fortbestand der LEA zu verhindern und demonstrieren für eine Abschaffung der Massenunterkünfte.
Neuigkeit Wechsel in der Grünen Fraktion 21. April 20218. Februar 2022 Seit 2014 hat die gebürtige Freiburgerin Nadyne Saint-Cast unsere Fraktion in der Familien-, Bildungs- und Verkehrspolitik gestärkt und entschieden vorangebracht. Mit ihrer Wahl in den Landtag verlässt sie den Freiburger […]
Rede „Öffentlicher Raum ist kostbar“ 20. April 20218. Februar 2022 Im Gemeinderat wurde über die Erweiterung des Park & Ride Angebots, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren diskutiert. Mit einer knappen Mehrheit von 25 zu 23 Stimmen […]
Rede „Zur Bewältigung des strukturellen Haushaltsdefizits müssen die gewachsenen Verwaltungsabläufe auf den Prüfstand!“ 20. April 20218. Februar 2022 Die nächsten Jahre steht das Thema Verwaltungsreform weit oben auf der Agenda, um wieder Spielräume im Haushalt zu bekommen. Wir lassen hierzu auch prüfen, ob man über die Einrichtung eines […]
Rede „Angebotsausbau muss ein klarer Schwerpunkt der Modellregion sein!“ 20. April 20218. Februar 2022 Freiburg bewirbt sich als Modellregion für ÖPNV. Das begrüssen wir! Stadtrat Timothy Simms weisst in seiner Rede auf die zentralen Baustellen hin, die wir im ÖPNV zu bearbeiten haben. Rede […]
Rede „Alle grundlegenden wirtschaftspolitischen Fragen beraten!“ 20. April 20218. Februar 2022 Endlich! Seit Jahren fordern wir die Einrichtung eines Wirtschaftsausschuss. Jetzt kommt er. Stadträtin Anke Wiedemann macht in ihrer Rede deutlich, warum das höchste Zeit ist! Rede von Stadträtin Anke Wiedemann […]
Antrag Kostenlose Menstruationsprodukte 20. April 20218. Februar 2022 „Period Poverty“ bzw. Periodenarmut bezeichnet die finanziellen Nachteile für Menschen, die menstruieren. Einem Teil der Betroffenen fehlt das Geld, um monatlich für Tampons oder Binden aufzukommen. Als weltweit erstes Land stellt […]
Antrag Schulsanierung auf sichere Beine stellen 20. April 20218. Februar 2022 Schulen sind nicht nur Lern-, sondern auch Lebensorte. Immer mehr Zeit verbringen Schülerinnen und Schüler vor Ort. Doch nicht alle Gebäude sind intakt: Zuletzt lag der Sanierungsstau an Freiburger Schulen bei […]
